Waffenstillstand im Gazastreifen "ein wichtiges Fenster für humanitäre Hilfe"

Menschen warten auf Nahrungsmittelhilfe in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen, 19. November 2023. (Foto: Xinhua)

Israel und die bewaffnete Palästinensergruppe Hamas haben nur ein sehr begrenztes gegenseitiges Vertrauen, um die befristete Waffenruhe und die Vereinbarung über die Freilassung von Geiseln umzusetzen. Daher brauchen sie mehr Zeit, um technische Probleme zu lösen, sagten Experten am Donnerstag, während die israelische Seite behauptete, die Waffenruhe werde sich verzögern und die Geiseln würden nicht vor Freitag freigelassen.

Unterdessen betonten Analysten, dass eine viertägige Feuerpause nur in begrenztem Umfang Menschenleben retten kann, falls der Konflikt wieder aufflammt, und dass die internationale Gemeinschaft Anstrengungen unternehmen muss, um die Feuerpause in einen dauerhaften Waffenstillstand umzuwandeln.

Die viertägige Pause, auf die sich die Konfliktparteien am Mittwoch geeinigt haben, wird als diplomatischer Durchbruch gewertet, der Dutzende von Geiseln, die von Militanten festgehalten werden, sowie in Israel inhaftierte Palästinenser befreien und einen großen Zustrom von Hilfsgütern in das belagerte palästinensische Gebiet ermöglichen wird. Der Durchbruch erfolgte, nachdem der UN-Sicherheitsrat am 15. November eine Resolution verabschiedet hatte, in der dringende und verlängerte humanitäre Pausen und Korridore im Gazastreifen gefordert wurden.

China, das im November den turnusmäßigen Vorsitz im UN-Sicherheitsrat innehat, hat mit der internationalen Gemeinschaft zusammengearbeitet, um endlich eine vorübergehende Waffenruhe für die Menschen zu erreichen, die unter dem Konflikt in Gaza gelitten haben. Inwieweit dieser Durchbruch jedoch in einen größeren Fortschritt umgewandelt werden kann, der effektiv mehr Menschenleben retten und weitere Todesfälle verhindern kann, bleibt fraglich, sofern die internationale Gemeinschaft keine weiteren Anstrengungen unternimmt, um daraus eine nachhaltige, langfristige Waffenruhe zu machen, so Experten.

Hart erkämpfte, aber fragile Pause

Die aktuelle Runde des palästinensisch-israelischen Konflikts geht in die siebte Woche. Der Krieg hat weite Teile des Gazastreifens dem Erdboden gleichgemacht, eine Welle der Gewalt im besetzten Westjordanland angefacht und die Angst vor einem größeren Flächenbrand im gesamten Nahen Osten geschürt.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte jedoch auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz, dass der Krieg nach Ablauf der Waffenruhe wieder aufgenommen werde. Israels Ziele sind die "Zerstörung der militärischen Kapazitäten der Hamas und die Rückgabe aller 240 Geiseln, die im Gazastreifen gefangen gehalten werden".

Die Bemühungen um einen Waffenstillstand stießen auf eine weitere Hürde, als Israels nationaler Sicherheitsberater am späten Abend bekannt gab, dass die Vereinbarung nicht vor Freitag in Kraft treten wird, also einen Tag später als ursprünglich erwartet. Tzachi Hanegbi nannte keinen Grund für die Verzögerung, aber die Medien berichteten, es würden noch einige Details in letzter Minute geklärt.

Wang Jin, außerordentlicher Professor am Institut für Nahost-Studien der Nordwest-Universität, erklärte am Donnerstag gegenüber der Global Times, dass der Grund technische Gründe sein könnten. "Der vorübergehende Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln werden stattfinden, aber die beiden Seiten brauchen mehr Zeit, um Probleme zu lösen, z.B. wer freigelassen werden soll, wann, wo und wie sie freigelassen werden sollen, sowie den Papierkram."

"Der Prozess eines Geisel- oder Gefangenenaustauschs wird sich aufgrund des mangelnden gegenseitigen Vertrauens zwischen Israel und der Hamas schwierig gestalten, aber der Austausch wird stattfinden, da beide Seiten dies wünschen. Die Netanjahu-Regierung steht wegen des Geiselproblems unter großem innenpolitischen Druck, während die Hamas sich in diesem brutalen Konflikt mehr Zeit verschaffen will", erklärte Liu Zhongmin, Professor am Institut für Nahoststudien der Shanghai International Studies University, am Donnerstag gegenüber der Global Times.

Medhat Abbas, Direktor des Gesundheitsministeriums im von der Hamas regierten Gazastreifen, erklärte, dass das Ministerium die detaillierte Zählung der Opfer des Krieges mit Israel wieder aufgenommen und mehr als 13.000 Tote dokumentiert habe. Abbas bestätigte die Wiederaufnahme der Zählung am Donnerstag gegenüber The Associated Press.

"Die viertägige Pause wird es der internationalen Gemeinschaft ermöglichen, die Region mit mehr Hilfsgütern zu versorgen und den Druck auf die örtlichen Krankenhäuser zu verringern, aber nach der Pause wird der Krieg wieder beginnen und die Menschen werden weiter sterben. Wie also mehr Menschenleben gerettet werden können, ist eine Herausforderung, denn die israelische Seite weigert sich derzeit, die Kämpfe vollständig einzustellen, und sobald die israelischen Streitkräfte die Bombardierungen und Angriffe wieder aufnehmen, werden mit Sicherheit noch mehr Menschen getötet werden", so Liu.

Für die internationale Gemeinschaft, die weitere Friedensbemühungen unterstützt, wird es von entscheidender Bedeutung sein, die Pause als wichtiges Zeitfenster zu nutzen, um die Möglichkeit eines längeren Waffenstillstands zu maximieren, beispielsweise indem beide Seiten zur Freilassung weiterer Geiseln ermutigt werden, damit die humanitäre Krise tatsächlich beendet werden kann, so einige Beobachter.

China steht für Gerechtigkeit

Die gegenwärtigen Hoffnungen auf Frieden beruhen auf der Verabschiedung der Resolution 2712 durch den UN-Sicherheitsrat am 15. November, die den Grundstein für eine Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas über den Austausch von Geiseln und Gefangenen und die Einhaltung eines viertägigen Waffenstillstands legte. Experten zufolge wurde die Resolution dieses Mal von keinem ständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats mit einem Veto belegt, was eindeutig auf eine Koordinierung zwischen den Großmächten zurückzuführen ist. Am selben Tag trafen sich die Staatschefs von China und den USA in San Francisco.

In der Resolution werden dringende und verlängerte humanitäre Pausen und Korridore im gesamten Gazastreifen "für eine ausreichende Anzahl von Tagen" gefordert, um einen vollständigen, schnellen, sicheren und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen zu ermöglichen; die kontinuierliche, ausreichende und ungehinderte Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen im gesamten Gazastreifen, einschließlich Wasser, Strom, Treibstoff, Lebensmitteln und medizinischer Versorgung, sowie Notreparaturen an lebenswichtigen Infrastrukturen zu erleichtern; und dringende Rettungs- und Bergungsmaßnahmen zu ermöglichen, einschließlich der Suche nach vermissten Kindern in beschädigten und zerstörten Gebäuden und der medizinischen Evakuierung von kranken oder verletzten Kindern und ihren Betreuern.

Einige US-Medien wie das Wall Street Journal behaupteten kürzlich, dass "China versucht, die moralische Oberhand zu gewinnen oder die USA im Nahen Osten herauszufordern, indem es selbstbewusstere Maßnahmen zur Unterstützung Palästinas ergreift", ein Vorwurf, der von chinesischen Experten zurückgewiesen wurde. Sie stellen fest, dass sich Chinas Rolle in der Palästina-Israel-Frage völlig von der der USA unterscheidet, da China nie von egoistischen geopolitischen Interessen geleitet wurde, immer für Gerechtigkeit eintritt und eine unvoreingenommene, neutrale und faire Position einnimmt.

Dies sei der Grund, warum alle Länder der Region, insbesondere die arabischen und islamischen Nationen, China vertrauen und es begrüßen, eine konstruktivere Rolle zu spielen, sagte Liu.

Am Montag besuchte eine Delegation, bestehend aus den Außenministern einer Gruppe arabischer und islamischer Länder, darunter Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, Indonesien und Palästina, sowie dem Generalsekretär der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, Peking. Die Wahl Chinas als erstes Ziel ihrer Reise zu den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats beweist, dass die Länder der Region China vertrauen und Chinas Einfluss und Glaubwürdigkeit anerkannt und respektiert werden, so Experten.

Die USA sowie einige westliche Medien müssen erkennen, dass es die gescheiterte, egoistische, chaotische und inkonsequente Nahostpolitik Washingtons war, die zu endlosen Tragödien in der Region geführt hat, während China und andere Mitglieder der internationalen Gemeinschaft für die Lösung dieser Probleme verantwortlich sind, die eigentlich vom Westen geschaffen wurden, und die USA sollten nicht neidisch sein, wenn Chinas Beitrag weltweit bejubelt wird, so die Experten.

Quelle: https://www.globaltimes.cn/page/202311/1302412.shtml
Die ¨Übersetzung besorgte Andreas Mylaeus