USA vs. China: Wie die internationalen Medien über den Gipfel von Biden und Xi berichtet haben

Der Gipfel der Präsidenten Biden und Xi wurde mit Spannung erwartet, da das Verhältnis zwischen den USA und China angespannt ist. Thomas Röper übersetzt eine Zusammenfassung der Reaktionen der internationalen Medien, die die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht hat.

Beginn der Übersetzung:

„Anzeichen für eine Verringerung der Spannungen“: Die weltweiten Medien über das Treffen zwischen China und den USA

Die Vereinbarung zur Wiederherstellung der Kontakte zwischen dem amerikanischen und dem chinesischen Militär könnte Bidens wichtigste Errungenschaft in diesem Jahr sein

Am 15. November trafen sich US-Präsident Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping in Filoli Manor in einem Vorort von San Francisco, Kalifornien. Es war das zweite persönliche Treffen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern und ihr siebter Kontakt seit Bidens Amtsantritt. Die Ergebnisse der Gespräche und die Reaktionen der internationalen Medien finden Sie in der TASS-Zusammenfassung.

USA

The Washington Post: „Die Beziehungen zwischen den USA und China haben sich so sehr abgekühlt, dass allein die Tatsache, dass Präsident Biden den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Kalifornien getroffen hat, wie ein Durchbruch erscheint. Trotz der geringen Zahl der erzielten Vereinbarungen ist ein Dialog besser als persönliche Ausbrüche und eine regelmäßige Kommunikation besser als ein Konflikt. Wenn man die Messlatte jedoch zu niedrig ansetzt, unterschätzt man auch die Erfolge des Gipfels. Ja, die Wiederherstellung des persönlichen Kontakts zwischen den Spitzenpolitikern der USA und Chinas ist von entscheidender Bedeutung… Biden hat Recht, wenn er auf ein starkes diplomatisches und wirtschaftliches Engagement mit China drängt. Sich zu einigen, wo es möglich ist, und einander zu widersprechen, wo es nötig ist, ist für beide Länder weitaus vorteilhafter als kein Engagement oder, schlimmer noch, eine offene Konfrontation. Die USA haben diese Lektion während des Kalten Krieges gelernt und die Kontakte mit der Sowjetunion nach der fast katastrophalen Kubakrise intensiviert, selbst als die UdSSR eine weitaus größere Bedrohung darstellte als China heute.“

Foreign Policy: „Auch wenn die Ziele des Treffens bescheiden waren, so war es doch ein Test dafür, ob die Diplomatie auf Präsidentenebene und ein angemessenes Maß an persönlicher Kommunikation zwischen den Staatschefs der Welt tatsächlich den Weg für größere Durchbrüche in den Beziehungen zwischen rivalisierenden Mächten ebnen und die schlimmsten Szenarien eines beginnenden neuen Kalten Krieges abwenden kann… Die Atmosphäre des Treffens zwischen Biden und Xi Jinping in San Francisco   – zumindest der Teil, an dem Journalisten teilnehmen durften   – war höflich, wenn nicht sogar inszeniert. Dennoch entsprach sie nicht der Stimmung in Washington, wo US-Abgeordnete und führende Außenpolitikexperten China als eine ‚existenzielle‘ Bedrohung für die USA bezeichnen.“

CNN: „Die Vereinbarung, den Kontakt zwischen dem amerikanischen und dem chinesischen Militär wiederherzustellen, könnte Bidens wichtigste Errungenschaft in diesem Jahr sein… Selbst in den dunkelsten Tagen des Kalten Krieges hielten die USA und die Sowjetunion den Kontakt aufrecht, um zu verhindern, dass Missverständnisse zu einem Armageddon eskalieren… Während beide Seiten eine katastrophale Konfrontation vermeiden wollen, scheint die Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und China dazu verdammt zu sein, auf eine Konfrontation hinauszulaufen, die ständig gemanagt werden muss, um eine Eskalation in einen offenen Konflikt zu verhindern.“

CHINA

Global Times: „Experten sind der Meinung, dass das aktuelle Treffen zwischen den Staatsoberhäuptern Chinas und der USA ein positives und stabiles Signal an die Welt gesendet hat, das zeigt, dass sowohl China als auch die USA beabsichtigen, die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu suchen. Das Treffen hat nicht nur dazu beigetragen, konkrete Probleme zu lösen und die bilateralen Beziehungen zu verbessern, sondern auch einen Konsens für die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen in der nächsten Phase zu erzielen, Pläne zu schmieden und einen Fahrplan zu erstellen.“

China Daily: „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die beiden Länder auf den Weg des geregelten Wettbewerbs zurückkehren, von dem sowohl China als auch die USA profitieren. Die handelspolitische Zusammenarbeit wird die Beschäftigung fördern und die Entwicklung in den USA beschleunigen, während China mehr denn je ein stabiles außenwirtschaftliches Umfeld benötigt, um seine Wirtschaft zu stabilisieren. Die Tatsache, dass die beiden größten Volkswirtschaften einen Konsens über künstliche Intelligenz und den Klimawandel erzielt haben, ist ermutigend. Auf dem langfristigen Weg zum Wiederaufbau und zur Stabilisierung der Beziehungen müssen China und die USA nach neuen Ansatzpunkten suchen, um aufeinander zuzugehen… Während China in verschiedenen Bereichen Kohärenz zeigt, herrscht in den USA Uneinigkeit, vor allem in Bereichen wie dem Parlament und dem Militär. Das gilt insbesondere für die Taiwan-Frage. Die Ursache für die Inkonsequenz der USA liegt darin, dass verschiedene politische Gruppen die Taiwan-Frage für ihre eigenen Zwecke nutzen.“

Renmin Ribao: „Das Treffen der Staatschefs Chinas und der USA in San Francisco hat sowohl in diesen Ländern als auch in der ganzen Welt große Aufmerksamkeit erregt. Es handelt sich um ein Gipfeltreffen von Staatschefs mit strategischer Bedeutung und großem Einfluss. Die von unserem Korrespondenten befragten Vertreter aus allen Bereichen des Lebens bezeichneten das Treffen als positiv, umfassend und konstruktiv. Angesichts der gegenwärtigen Situation, in der die Weltwirtschaft einen langen Weg der Erholung vor sich hat, eine geopolitische Krise nach der anderen auftaucht und die Zukunft instabil und ungewiss ist, dient dieses Treffen der Staatsoberhäupter Chinas und der USA und ihr freimütiger und eingehender Austausch über wichtige Fragen der weltweiten Entwicklung nicht nur den Interessen beider Länder, sondern trägt auch dazu bei, die positiven Erwartungen der internationalen Gemeinschaft zu stärken.“

KANADA

Global News: „Das Gipfeltreffen zeigt Anzeichen für eine Verringerung der Spannungen zwischen den USA und China. Das Treffen könnte die Ursache für eine kleine Erwärmung in den kalten Beziehungen zwischen den USA und China sein, aber das Weiße Haus hat die Hoffnungen auf einen großen Durchbruch bereits schnell zunichte gemacht, indem es sagte, dass der Gipfel den USA und China nur die Tür öffnen könnte, um ihre Differenzen zu diskutieren.“

ARGENTINIEN

Telam: „Bei dem Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem US-Präsidenten Joe Biden wurden nur wenige Ergebnisse erzielt. Nach vierstündigen   – manchmal schwierigen, aber immer freundlichen   – Gesprächen vereinbarten die Staatschefs, bilaterale Kontakte aufrechtzuerhalten, aber mehr nicht. Das ist ein sehr bescheidenes Ergebnis für das erste Treffen nach 12 Monaten der Spannungen, die die Welt mehrmals an den Rand eines Krieges gebracht haben, aber es ist ein großer Fortschritt für die Menschheit“.

KUBA

Prensa Latina: „Das Treffen zwischen Joe Biden und Xi Jinping in San Francisco wird als Gelegenheit zum Dialog in einer Zeit der Spannungen zwischen den beiden Mächten gesehen… Für Beobachter besteht das Hauptproblem der derzeitigen Beziehungen zwischen den USA und China darin, dass die Außenpolitik Washingtons seit vielen Jahren in einem Weltsystem betrieben wird, in dem es die einzige Großmacht ist. Die USA beherrschten die Regeln der Welt um ihrer „nationalen Interessen“ willen. Heute jedoch verändert sich das Weltsystem und es gibt neue Akteure, insbesondere in Asien.“

GROSSBRITANNIEN

The Financial Times: „Die Spitzenpolitiker der USA und Chinas haben den offensichtlichsten Versuch seit 2018 unternommen, die Beziehungen zu stabilisieren, nachdem ein erbitterter Handelskrieg zwischen ihnen ausgebrochen war. … Es gibt Anzeichen dafür, dass sie zumindest den Beginn eines „Resets“ der Beziehungen erreicht haben, die auf den tiefsten Stand seit 40 Jahren gesunken sind. Die vierstündigen Gespräche führten zu mehreren Vereinbarungen. Am wichtigsten war die Entscheidung Chinas, die militärischen Kommunikationslinien wiederherzustellen, die nach dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan im August 2022 unterbrochen worden waren. Bemerkenswert waren auch die Versuche, die Spannungen im Zusammenhang mit Taiwan abzubauen… Die Tatsache, dass der US-Präsident Xi Jinping auf einer Pressekonferenz als „Diktator“ bezeichnet hatte, unterstreicht das tiefe Misstrauen zwischen beiden Seiten und die Wahrscheinlichkeit, dass der Fortschritt in den Beziehungen ins Stocken geraten könnte…. Die Beziehungen werden sich nicht über Nacht verbessern.“

The Daily Telegraph: „Die Wiederherstellung einer direkten militärischen Hotline könnte dazu beitragen, eine dritte geopolitische Krise in der indopazifischen Region abzuwenden, wo die USA und China wegen territorialer Streitigkeiten in der Straße von Taiwan und im Südchinesischen Meer zerstritten sind…. Beide Seiten brauchen eine Pause in ihrer intensiven Konfrontation. Es bleibt jedoch unklar, ob diese Pause von Dauer sein wird oder ob sich die Beziehungen im Zuge eines möglicherweise turbulenten US-Wahlkampfs oder eines anderen wichtigen internationalen Ereignisses erneut verschlechtern werden.“

DEUTSCHLAND

Der Spiegel: „Das Treffen hat die historisch schlechten Beziehungen zwischen China und den USA nicht wesentlich verbessert. Bestenfalls wurde eine Art vorübergehender Waffenstillstand im Kalten Krieg zwischen den Großmächten geschlossen. … Gemessen an dem, was die politisch und wirtschaftlich mächtigsten Länder der Welt tatsächlich erreichen könnten, sind diese Ergebnisse immer noch marginal… Washington verfolgt gegenüber Peking eine Politik der Eindämmung, die immer mehr der Politik ähnelt, die die USA während des Kalten Krieges gegenüber der Sowjetunion betrieben.“

Neue Osnabrücker Zeitung: „Eine weitere Annäherung zwischen den USA und China ist wohl der Einsicht geschuldet, dass, wenn die Partnerschaften nicht aufrechterhalten werden können, keiner auf den anderen verzichten kann. Die Volkswirtschaften sind zu eng miteinander verflochten, als dass man die friedliche Koexistenz einfach über Bord werfen könnte. Das ändert natürlich nichts daran, dass grundlegende Interessenkonflikte weiter bestehen. Die Taiwan-Frage zum Beispiel könnte jederzeit eskalieren, auch mit Waffeneinsatz. Der US-Präsident bezeichnet Xi Jinping weiterhin offen als „Diktator“. Die Rivalität der Systeme geht also weiter.“

FRANKREICH

L’Opinion: „Die Taiwan-Frage hat das Klima der Entspannung zwischen Joe Biden und Xi Jinping nicht getrübt. Die Ergebnisse des Treffens … waren eine Bestätigung dafür, dass die USA und China nun auf derselben Seite stehen und die Notwendigkeit anerkennen, die zunehmende Verschlechterung ihrer Beziehungen zu beenden. Während die Differenzen zwischen Washington und Peking in einer Reihe von Bereichen fortbestehen und ihr wirtschaftlicher Wettbewerb hart bleibt, einigten sich die beiden Staatschefs darauf, die Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung wieder aufzunehmen, die militärischen Kontakte zu erneuern, ein neues globales Ziel für erneuerbare Energien zu unterstützen und bei der Bekämpfung von Methan- und Plastikverschmutzung zusammenzuarbeiten. Die Einigung in diesen Fragen gibt anderen Ländern ein besseres Verständnis für die Situation und lässt sie optimistischer in die nahe Zukunft blicken.“

Le Figaro: „Präsident Biden und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping haben nach einem Jahr eskalierender Spannungen den Dialog unter vier Augen wieder aufgenommen… Die Wiederaufnahme der Kommunikation auf hoher Ebene zwischen dem Pentagon und der PLA (Volksbefreiungsarmee Chinas   – Anm. TASS) scheint das wichtigste Ergebnis des Gipfels zu sein. Der Streit um Taiwan stand im Mittelpunkt des Treffens, das nur wenige Wochen vor den Wahlen auf der Insel stattfand, die Peking als integralen Bestandteil seines Territoriums betrachtet… Die nächsten Wochen werden zeigen, ob das Treffen in San Francisco das Netz der Spannungen entwirren kann oder ob es nur eine weitere Episode in einem Szenario sein wird, das unaufhaltsam auf eine Konfrontation zusteuert.“

ITALIEN

Corriere della Sera: „San Francisco zeigte Anzeichen eines kommenden Tauwetters zwischen den USA und China…. Das sei jedoch keine Rückkehr zu den Beziehungen von vor einem Jahrzehnt, betonte ein Beamter der US-Regierung: Die Zukunft der USA sei die Konkurrenz mit China. Das Gipfeltreffen setzt keine konkreten Ziele, sondern zielt darauf ab, das Risiko eines Konflikts zu verringern. Die USA wollen zeigen, dass trotz der Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten der indo-pazifische Raum eine Priorität bleibt“.

UNGARN

Magyar Nemzet: „Wir sind daran gewöhnt, dass Joe Biden bei jedem Gipfeltreffen etwas sagt, das viele von uns wahrscheinlich zum Lachen bringen würde…. Dieses Treffen war keine Ausnahme. Der US-Präsident hat sich bei den Gesprächen mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping sichtlich gelangweilt und ist einfach weggedöst. Auf den ersten Blick mag diese Szene lustig erscheinen, aber in Wirklichkeit ist sie eine Respektlosigkeit gegenüber dem chinesischen Staatsoberhaupt. Obwohl der Hauptzweck des Treffens darin bestand, die festgefahrene Situation zwischen China und den USA zu überwinden, zögerte Biden nicht, Xi Jinping erneut einen Diktator zu nennen.“

SCHWEDEN

Dagens Nyheter: „Die Tatsache, dass die Spitzenpolitiker der beiden größten Volkswirtschaften der Welt   – Xi Jinping und Joe Biden   – miteinander sprechen, macht die Welt ein wenig sicherer. Aber die Beziehung ist fragil. Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft Taiwans sind eine tickende Bombe. Und die Tatsache, dass Biden Xi Jinping erneut als Diktator bezeichnet, unterstreicht den zugrunde liegenden Widerspruch. Die größte Errungenschaft des Treffens: Sie reden wieder miteinander und scheinen sich darauf geeinigt zu haben, den Dialog fortzusetzen. Positiv ist auch, dass sie sich darauf geeinigt haben, den militärischen Dialog wieder aufzunehmen. Das ist angesichts der Gefahr von Zwischenfällen im Südchinesischen Meer wichtig … In vielen Fragen stimmen die Positionen der beiden Länder jedoch nicht überein.“

TSCHECHIEN

Mlada fronta Dnes: „Biden und Xi Jinping können sich nicht gegenseitig den Rücken zukehren. Sie wollen zusammenarbeiten, damit es keinen Krieg gibt. Sie versuchen, ihre Beziehungen zu verbessern, aber eine Überwindung der anhaltenden Differenzen ist von dem Treffen nicht zu erwarten. … Beide Seiten haben sich intensiv auf das Treffen ihrer Präsidenten vorbereitet. Es war zu spüren, dass sie sehr daran interessiert waren, die Beziehungen zu verbessern….. Wenn sie zusammenarbeiten könnten, um sogar globale Probleme zu lösen, würde das eine dringend benötigte Erleichterung für sie selbst und für die Welt in Aufruhr bedeuten. Aber heute können sich die USA und China praktisch auf nichts einigen…. Werden nicht nur die USA, sondern auch ein immer mächtigeres China in der Lage sein, ihre globalen Verpflichtungen einzuhalten, oder werden ihre nationalen Interessen wie bisher über die globalen Interessen gestellt?“

JAPAN

Nikkei: „Nach monatelanger Vorbereitung und einem sorgfältig geplanten vierstündigen Treffen in San Francisco haben US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping versucht, der Welt eine Botschaft über die Stabilität der Beziehungen zu übermitteln. Eine spontane Bemerkung Bidens am späten Abend könnte jedoch das ganze Szenario ruinieren, Stunden nachdem sich die beiden Politiker verabschiedet hatten… Vor dem Treffen sagten Analysten, China wolle, dass Washington die „Ein-China-Politik“ bekräftigt, die die chinesische Auffassung anerkennt, dass es nur ein China gibt, sich aber zu den Verpflichtungen der USA in Bezug auf Waffenverkäufe an Taiwan ausschweigt. Bidens Worte auf der Pressekonferenz passten in dieses Szenario, aber seine Bemerkung über einen ‚Diktator‘ könnte eine neue diplomatische Reaktion auslösen.“

INDIEN

The Indian Express: „Bei dem Treffen wurden keine inhaltlichen Fragen zwischen den beiden Ländern geklärt, aber beide Staatsoberhäupter pflegten danach einen allgemein versöhnlichen Ton. Während es in Indien immer Bedenken hinsichtlich der ‚G2‘ oder der Zusammenarbeit zwischen China und den USA in Asien gegeben hat, ging es bei dem Gipfel in San Francisco um einen Waffenstillstand in den konfliktreichen Beziehungen und nicht um die Wiederherstellung der Art von strategischer Partnerschaft, die um die Jahrhundertwende möglich schien.“

SÜDKOREA

DongA Ilbo: „Auch wenn einige Kritiker das jüngste Treffen zwischen den Staatschefs der beiden Großmächte als glanzlos bezeichnen mögen, so liegt seine Bedeutung doch in der Tatsache, dass Washington und Peking   – seit langem Rivalen auf wirtschaftlichem, technologischem und militärischem Gebiet   – endlich versprochen haben, die Gespräche zur Stabilisierung der bilateralen Beziehungen wieder aufzunehmen… Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund des derzeitigen internationalen Umfelds mit den Kämpfen in Europa und im Nahen Osten noch bedeutsamer… Auf der Weltbühne ist die Konfrontation zwischen zwei Supermächten mit unterschiedlichen politischen Systemen und Ideologien unvermeidlich, weshalb die Hauptprobleme nicht gelöst sind.“

LIBANON

Al-Ahbar: „Während des stundenlangen Treffens schienen Biden und der Rest seiner Regierung jeden Schritt zu kalkulieren, um ein Scheitern zu verhindern, da China nach Ansicht der US-Politiker die größte geopolitische Herausforderung darstellt. So schien der Gipfel nach einem vorher festgelegten Drehbuch abzulaufen, bis zu dem Moment, als Biden Xi Jinping erneut einen „Diktator“ nannte. … Das Treffen in San Francisco ist nicht das erste seiner Art, das in einer freundlichen Atmosphäre stattfindet, bevor sich die bilateralen Beziehungen wieder verschlechtern.“

Ende der Übersetzung

Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2023/wie-die-internationalen-medien-ueber-den-gipfel-von-biden-und-xi-berichtet-haben/