Das Ende des Judentums. Der Verfall der israelischen Gesellschaft.

Hajo G. Meyer schrieb mir am 22. 06. 2011 als Antwort auf meinen Newsletter "Wann beginnt der Neue Tag"?:

"Kultur und Frieden"  – eine empfehlenswerte Webseite

Der Mensch hat sich im Verlauf seiner Geschichte trotz Kriegen, Not und Elend grosse kulturelle und soziale Fortschritte errungen.

Sogar DIE WELT musste Ihnen kürzlich ein weiteres Mal bescheinigen: „Kein anderer Ministerpräsident eines Ostlandes legt sich so leidenschaftlich und beharrlich mit seinen Mitmenschen an, wenn es um die Verteidigung ostdeutscher Befindlichkeiten geht  – im Speziellen: um historische Befindlichkeiten.

Auch am Vorabend des 25. Jahrestages des Falls der Berliner Mauer gaben Sie sich unbeirrt und erklärten: „Ich bleibe bei meiner Meinung.“ Natürlich hat es in der DDR schweres staatliches Unrecht gegeben. Aber es gab auch Millionen Menschen, „die weder Täter noch Opfer waren, sondern unter oft schwierigen Bedingungen viel Gutes geleistet haben. Diese Leistungen verdienen Anerkennung und Respekt. Sie sollten nicht abqualifiziert werden mit einem Begriff, der keine Differenzierung des Lebens in der DDR zulässt.“

Schweres staatliches Unrecht gab es, wie Sie aus Ihrer Tätigkeit als Jurist und Richter in der BRD zweifellos auch wissen, nicht nur in der DDR, sondern auch in der BRD. Noch immer zählt die politische Verfolgung von Kommunisten und Menschen dieses Umfelds in den 50er und 60er Jahren zu den Tabu-Themen der Bundesrepublik.

Weit über 200 000 meist schon von den Nazis Verfolgte wurden vor und nach dem KPD-Verbot von 1956 durch Ermittlungen von schwerwiegenden und nachhaltigen strafrechtlichen und sozialen Folgen betroffen. Mit Hilfe von Verleumdungen und Unterstellungen wurden sie isoliert, auf diesem Wege aus dem gesellschaftlichen Leben verdrängt, wurden sie und ihre Familien Opfer wirtschaftlicher Repressionsmittel.

Sehr geehrte Kollegen,

ich freue mich, sie bei unserem traditionellen Treffen im Außenministerium begrüßen zu dürfen. Ich möchte mich vor allem bei der Führung und dem Kollektiv des Außenministeriums, den Mitarbeitern des ausländischen Apparats für Professionalismus und hohe Selbsthingabe bedanken und die Zuversicht äußern, dass sie ebenso koordiniert und effektiv weiterarbeiten werden.

Russland führt eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik durch, will ein offenes und faires Zusammenwirken mit allen Staaten aufbauen  – im Westen, im Osten, im Süden und im Norden, es tritt für die Entwicklung der gegenseitig vorteilhaften konstruktiven Verbindungen in verschiedenen Bereichen ein. Dabei drängen wir niemandem unseren Willen bzw. Werte auf, folgen fest den Völkerrechtsnormen, verteidigen kontinuierlich die Schlüsselrolle der Vereinten Nationen, Sicherheitsrats bei der Lösung von globalen und regionalen Problemen.

„Es gibt nicht nur ein Lambarene, jeder kann sein Lambarene haben“

Zum im 2005 erschienenen und leider bereits vergriffenen Buch: „Mit dem Herzen einer Gazelle und der Haut eines Nilpferdes  – Albert Schweitzer in seinen letzten Lebensjahren und die Entwicklung seines Spitals bis zur Gegenwart“ von Jo und Walter Munz.

von Urs Knoblauch, Pädagoge und Kulturpublizist, Fruthwilen TG

James Jatras hob in seinem Vortrag hervor, dass die Krise in der Ukraine von aussen initiiert wurde. Der Einfluss der USA und der EU-Staaten, die Jatras als «Vasallen der Weltmacht» bezeichnete, haben entscheidend zur Eskalation der Lage in der Ukraine beigetragen. Als ein Beispiel nannte er Victoria Nuland, die stellvertretende Aussenministerin, die eine aktive Rolle beim Staatsstreich im Februar gespielt hat. Die Demonstrationen auf dem Maidan hatten eine Eskalationsstufe erreicht, in der die Polizei massiv und am Ende sogar mit Schusswaffen angegriffen wurde. Wäre die Polizei in den USA so attackiert worden, hätten die Sicherheitskräfte sofort auf die Demonstranten geschossen. Die amerikanische Aussenpolitik, die nach Jatras seit Jahrzehnten von der gleichen kleinen ­politischen Clique bestimmt wird, verfolgt einen Regime-Change in Damaskus, in Teheran und letztlich in Moskau. Die Krise in der Ukraine ist nur unter diesem Gesichtspunkt zu verstehen. Der Politik Russlands bringt Jatras sehr viel Verständnis entgegen. Die ständige Ausdehnung der EU und der Nato Richtung Russland muss Putin als eine Bedrohung wahrnehmen.

Aus Russland einen Vasallenstaat machen

Die Sanktionen gegen Russland beurteilt Jatras äusserst kritisch. Sie werden nicht zu einer konstruktiven Lösung des Konflikts beitragen. Den USA wird kaum ein Nachteil daraus erwachsen, jedoch die europäische Wirtschaft wird empfindliche Einbussen haben. Auch wenn im Moment eine Feuerpause herrscht, werden die USA kaum ihren Plan aufgegeben haben, aus Russland einen Vasallenstaat zu machen, zu dem das Land unter der Regierung Jelzins degradiert wurde. Die Ukraine ist dabei nur Mittel zum Zweck.

Zeit-Fragen: Das deutsche Magazin «Compact» veranstaltet am 22. November* eine international besetzte Konferenz zum Thema «Frieden mit Russ­land». Sie, Herr Wimmer, sind ein langjähriger Sicherheitsexperte und -politiker mit sehr viel internationaler Erfahrung. Warum braucht es heute, fast 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, eine Konferenz mit einem solchen Thema?

Willy Wimmer: Schon die Umstände, unter denen diese bedeutende Konferenz durchgeführt werden soll, sind verheerend. Wir denken, dass wir in einem freien Land leben, wo jeder nach seiner Façon selig werden und seine Meinung frei und ungehindert sagen kann. Die Konferenz, zu der fast 1000 Teilnehmer erwartet werden, hat fast «Samisdat-Charakter», weil nach den Erfahrungen aus dem Vorjahr in Leipzig damit gerechnet werden muss, dass «Meinungs-Terroristen» versuchen werden, diese Konferenz zu verhindern.

Genauso verheerend ist der Anlass für diese Konferenz. Das deutsche Volk will in Frieden und in Freiheit mit allen Staaten und Völkern an seinen Grenzen, in Eu­ropa und in der Welt leben. Wir wollen Handel und Wandel im wohlverstandenen Sinne. Die Russische Föderation und das russische Volk sehen das nicht anders. In Moskau lag der Schlüssel für die deutsche Wiedervereinigung, und Moskau hat uns diesen Schlüssel zu treuen Händen ausgehändigt. Seit der Rede des Herrn Bundespräsidenten Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz weiss jeder in Deutschland, dass die Führung unseres Landes im Konzert mit der Nato und ihrer Führungsmacht, den USA, gegen Russ­land, seinen gewählten Präsidenten und die Russen ganz allgemein «blank ziehen» will. Wir stehen nicht nur vor den Scherben unserer
Politik, sondern sollen in einen neuen europäischen Grosskonflikt hineingetrieben werden.

«Die Nato-Aggression gegen Jugoslawien von 1999 war ein Modell der neuen Eroberungskriege»

«Humanitäre Interventionen» als Vorwand für Stationierung von US-Truppen

Interview mit Živadin Jovanovic, ehemaliger Aussenminister der Bundesrepublik Jugoslawien, heute Präsident des Belgrade Forum for a World of Equals

Am Dienstag, den 5. April 2016 wird in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht die Klage von Wolfgang Jung gegen die Bundesrepublik Deutschland in 3. Instanz verhandelt. Wolfgang Jung, der Herausgeber der Luftpost, seit 6 Jahrzehnten unbeirrt in der Linken-, Gewerkschafts- und Friedensbewegung aktiv, kämpft seit Jahrzehnten dafür, dass von dieser Region Kaiserslautern/Ramstein kein Krieg mehr in die Welt getragen wird und aus der Region Frieden ausgeht.

Er hat mit viel Elan und hohem Einsatz, den Erfolg der Friedensbewegung in den 80er Jahren in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus befördert. Er hat das damalige KoFAZ in Kaiserslautern mit zur Instanz in der Region werden lassen, hat ein landesweites Bündnis mit breitgefächerten Friedensgruppen, Gewerkschaftsgliederungen, konfessionellen Gruppen usw. mit aufgebaut, den Ostermarschkreis, die Giftgas-Kampagne von Julius Lehlbach und viele andere unterstützt und mit zuverlässigen Informationen versorgt.

Er hat mit seinen Recherchen und seinem Wissen, von dem über die Jahre schon viele partizipiert haben und es noch tun, zur Verbreitung und der Aufdeckung vieler Misstände, Verfassungsbrüche, Völkerrechtsverstöße, in der Hauptsache von den US-Truppen über die Air Base Ramstein und ihre Ableger begangen, beigetragen.

«Frieden und Menschenrechte sind Daseinszweck der Vereinten Nationen und das vornehmste Ziel der Menschheit»

Stellungnahme von Prof. Dr. Alfred de Zayas, Unabhängiger Experte der Uno für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung am 4. Sozial-Forum  – Panel Demokratische Regierungsführung in Genf am 1. Oktober 2012

«Wir alle, die ganze Menschheit ist Ihnen zu Dank verpflichtet …»

Laudatio anlässlich der Preisverleihung der Solbach-Freise-Stiftung an Prof. Dr. S.-H. Günther

von Anne Solbach-Freise

»Kämpfer werden zu Mördern«  – Gespräch mit Jürgen Todenhöfer

Über seine Begegnungen mit Baschar Al-Assad, die Politik der USA, Ächtung des Krieges sowie eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts

von Thomas Wagner  – jungeWelt

Jürgen Todenhöfer (geb. 1940) war achtzehn Jahre lang Abgeordneter im Deutschen Bundestag und Sprecher der CDU/CSU für Entwicklungspolitik und Rüstungskontrolle.

Acht Forderungen eines deutschen Bürgers an die zukünftige Bundesregierung

An die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, SPD

Von Rudolf Hänsel

Sehr geehrte Frau Bundskanzlerin Merkel, sehr geehrter Herr Ministerpräsident Seehofer, sehr geehrter Herr Gabriel, zurzeit laufen die Koalitionsverhandlungen für ein neues Regierungsprogramm. Erlauben Sie mir als Bürger und Souverän dieses Landes  – auch im Namen derjenigen Mitbürger, die mit mir gedanklich übereinstimmen  –, es in diesem Offenen Brief den Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Lobbyisten anderer Interessengruppen gleich zu tun und acht zentrale Forderungen an die zukünftige Bundesregierung zu stellen.

Alfred Nobels letzter Wille

von Dieter Deiseroth

Am zweiten Freitag im Oktober wird es wieder so weit sein: Das vom norwegischen Parlament eingesetzte Komitee wird den Träger oder die Trägerin des diesjährigen Friedensnobelpreises offiziell bekanntgeben. Die hochrenommierte Auszeichnung aus dem Stiftungsfonds des schwedischen «Dynamit-Fabrikanten» Alfred Nobel wurde seit 1901 an 121 Persönlichkeiten verliehen.

 APPELL

des früheren verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Willy Wimmer* und des früheren rüstungskontrollpolitischen Sprechers der CDU/ CSU Jürgen Todenhöfer:

Typen wie DLF-Chefredakteur R. Clement gehen friedliebenden Mitmenschen gründlich auf den Geist. Er ist einer jener journalistischen Kriegstreiber, die unseren üblen Zeitgeist in so bedrückend großer Zahl prägen. Ich weiß, die Monothematik  – „immer diese Medienschelte!“  – muss jeden Verantwortlichen eines Internet-Forums für kritische Gegenöffentlichkeit enervieren. Doch hinterhältige journalistische Fernlenkwaffen wie der hier angesprochene DLF-Chefredakteur kann man nicht einfach in so friedensgefährdender Weise weiter agitieren lassen. Ich habe mich deshalb entschlossen, erneut eine formelle Beschwerde bei einem Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzureichen. Allmählich wird das zur Routine. Es ist schandbar, in welche publizistischen Niederungen „unsere“ nicht-kommerziellen, einst so löblich auf Staatsferne verpflichteten Sender heruntergewirtschaftet wurden.

Volker Bräutigam

Buchempfehlung "Europa im Erdölrausch"

Monatsinterview Juni: Dr. Daniele Ganser

Geschrieben von: Christian Düblin

Dr. Daniele Ganser, Jahrgang 1972, studierte an den Universitäten Basel und Amsterdam u.a. Geschichte, Philosophie und Anglistik und setzt sich seit vielen Jahren intensiv mit Friedensforschung auseinander.

Am 15. Mai 2016 jährte sich die Nakba (arab. = Katastrophe) zum 68. Mal. Mit Nakba ist die Massenvertreibung der Menschen aus Palästina durch den neu gegründeten Staat Israel gemeint. Eine endlose Folge blutiger Aufstände und Kriege begann. Die UNO fordert in vielen Resolutionen den Rückzug Israels. Vergeblich.