Demokratie

Schweiz: Das Abstimmungsergebnis zur medizinischen Grundversorgung bedeutet vor allem eines: Die Menschen wollen einen guten Hausarzt – geplant ist das Gegenteil

Schweiz: Das Abstimmungsergebnis zur medizinischen Grundversorgung bedeutet vor allem eines: Die Menschen wollen einen guten Hausarzt  – geplant ist das Gegenteil

von Erika Vögeli

Die Abstimmung zum Gegenvorschlag über die medizinische Grundversorgung wirft  – einmal mehr  – grundsätzliche demokratie­politische Fragen auf.

Weiterlesen: Schweiz: Das Abstimmungsergebnis...

  • Gelesen: 4350

Medienmitteilung des Nein-Komitees zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung vom 9. Mai 2014

Am 18. Mai stimmen die Schweizer Stimmbürger über den Vorschlag ihrer Regierung zur grundsätzlichen Verfassungsregelung des Schweizer Gesundheitswesens ab. Der Vorschlag ist allerdings eine Mogelpackung. Was mit dem Label «Medizinische Grundversorgung» verkauft werden soll, ist in Wirklichkeit der Plan für ein Gesundheitssystem, das sich am abgewirtschafteten US-Modell und seinen Nachahmern in Kanada oder Schweden orientiert.

Der Schweizer Vorgang ist auch für alle anderen europäischen Länder von grösster Bedeutung. Unter der Vorgabe der OECD, die reichen Industriestaaten sollten vor allem im Bildungswesen und im Gesundheitswesen sparen, soll die Schweiz das Muster abgeben  – ähnlich wie vor 20 Jahren bei den Plänen für die Rauschgiftfreigabe. Würde der Bürger über den tatsächlichen Sachverhalt ehrlich informiert, würde er niemals zustimmen. Deshalb sollen die Stimmbürger in die Irre geführt werden.

Es ist ein Segen, dass sich jetzt ein überparteiliches und vom Sachverstand getragenes Nein-Komitee gebildet hat, das der bisherigen Desinformation entgegenwirkt. Die Webseite des Nein-Komitees bietet dabei beste Hintergrundinformationen.

Willy Wahl

Medienmitteilung des Nein-Komitees zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung vom 9. Mai 2014

Der Stimmbürger entscheidet, wie weiter im Gesundheitswesen

Das Nein-Komitee zum „Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung“  – bestehend aus 38 Erstunterzeichnern, darunter 11 Nationalräte, mehrere alt Nationalräte und 20 Ärzte  – präsentierte an der Pressekonferenz vom Donnerstag, 8. Mai, in Bern seine Argumente:

Weiterlesen: Medienmitteilung des...

  • Gelesen: 4551

Celac-Staaten – «ein leuchtendes Beispiel für die gesamte Welt»

Celac-Staaten  – «ein leuchtendes Beispiel für die gesamte Welt»

33 Staaten Lateinamerikas und der Karibik schütteln US-Joch ab  – Errichtung einer grossen Friedenszone

Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred M. de Zayas, Unabhängiger Experte an der Uno für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung

Weiterlesen: Celac-Staaten – «ein leuchtendes...

  • Gelesen: 6258

«Alle Differenzen müssen durch friedliche Mittel gelöst werden» – Vorschlag eines Uno-Sonderberichterstatters zur Verhütung der Kriegshetze

«Alle Differenzen müssen durch friedliche Mittel gelöst werden»  – Vorschlag eines Uno-Sonderberichterstatters zur Verhütung der Kriegshetze

Interview mit Professor Alfred de Zayas, unabhängiger Experte der Uno für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung

Interview geführt von Thomas Kaiser

Weiterlesen: «Alle Differenzen müssen durch...

  • Gelesen: 4556

Souveränität, Recht und Demokratie versus Machtpolitik

Souveränität, Recht und Demokratie versus Machtpolitik

von Prof. Dr. phil Dr. h.c. Dr. h.c. Hans Köchler*

Ich werde das mir gestellte Thema in vier Abschnitten behandeln. Zunächst (I) möchte ich über Begriff und Geschichte der Souveränität sprechen, sodann (II) mich mit dem beschäftigen, was ich als «integrale Definition» der Souveränität bezeichne, und damit zusammenhängend mit der Frage, ob es eine Möglichkeit gibt, über die Machtpolitik hinauszugehen. Schliesslich (III) werde ich  – im Kontext unseres Grundthemas «Souveränität, Recht und Demokratie»  – normenlogische Widersprüche und deren Folgen in der Charta der Vereinten Nationen aufzeigen und abschliessend (IV) die Frage «Quid nunc?» (Was jetzt?) stellen, mit welcher eine grundsätzliche Reform des derzeitigen internationalen Systems thematisiert werden soll.

Weiterlesen: Souveränität, Recht und...

  • Gelesen: 4533

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.