Überparteiliches Volksbegehren für den Austritt aus der EU zur Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs
Überparteiliches Volksbegehren für den Austritt aus der EU zur Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs
von Helmut Schramm, Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU
Als Antwort der Bürger auf das Durchpeitschen des Lissabon-Vertrags hat eine überparteiliche Plattform ein bundesweites Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus der EU gestartet.
Es geht in erster Linie um die politische Freiheit der Bürger und um die Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs: um den (Wieder-)Aufbau einer krisensicheren Binnenwirtschaft und des Sozialstaates, der nur in eigenständig handlungsfähigen Staaten möglich ist, um die Wiederaufnahme der Neutralität als Grundlage der österreichischen Aussenpolitik, um die Gentechnikfreiheit, die Wiedereinführung einer eigenen Währung und um die Einführung der direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz.
Die an die Gemeinschaftsorgane übertragenen Souveränitätsrechte an die EU, wie im Lissabon-Vertrag festgeschrieben, sind nicht begrenzt, sondern unüberschaubar weit und deswegen nicht ausreichend demokratisch legitimiert.
Dadurch dass beinahe alle Gesetze (über 80%) von der EU durch Richtlinien, Verordnungen und sonstige Weisungen ausgehen, trägt kein Politiker mehr Verantwortung für diese Gesetze. Dieser undemokratischen EU-Politik treten weder die «Volksvertreter» noch der österreichische Verfassungsgerichtshof entgegen.
Die Mehrheit der österreichischen Bürger lehnt die EU ab. So geht es aus der Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstituts Imas hervor, dass 54 Prozent der Meinung sind, die EU bringe uns mehr Nachteile als Vorteile. («Wiener Zeitung» vom 14./15. August 2010)
Was also tun?
Der Bürger ist aufgerufen, seine politischen Rechte wieder zurückzuholen – und das geht nur mit einem Austritt aus der Europäischen Union!
Politische Rechte zurück an die österreichischen Bürgerinnen und Bürger!
Lesen Sie den ganzen Artikel hier:
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2010/nr34-vom-2382010/ueberparteiliches-volksbegehren-fuer-den-austritt-aus-der-eu-zur-rettung-der-lebensgrundlagen-oesterreichs
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