Technischer Fortschritt und Demokratie

Diana Johnstone diskutiert in ihrem Artikel über den „Great Reset“ (2) die Frage, welche der neuen technisch-gesellschaftlichen Entwicklungen wir im Einzelnen haben wollen und fordert, das Volk müsse wieder (?) Macht darüber gewinnen, für welche Zwecke Kapital investiert wird; privates Kapital müsse ggf. sozialisiert werden, wenn es sich dagegen sperrt. Sie nennt das eine konservative Revolution. Was heißt das? Sollen die Investitionsentscheidungen, die auf den strategisch-operativen Führungsebenen von Google, Apple, Siemens, VW, Boeing oder gar Blackrock, Vanguard & Co. getroffen werden, in demokratische Abstimmungsprozesse „vors Volk“ gebracht werden?

Was heißt: Wirtschaft sozialisieren?

Klassisch meint man damit wohl: Industrie, Gewerbe, unternehmerisches Handeln verstaatlichen. Dazu gab es im 20. Jahrhundert einige Versuche, deren demokratische Legitimation allerdings nicht einmal in den Köpfen der dortigen Entscheidungseliten bestand. Soweit hier tatsächlich Staats- (bzw. Partei-) -funktionäre „unternehmerisch“ tätig waren, konnten die Ergebnisse kaum überzeugen. Ein kleines, aber repräsentatives Beispiel: die demokratisch legitimierte DDR-Auflösung hat über Nacht den Trabant durch den Golf ersetzt. Diese und viele ähnliche Bürgerentscheidungen waren auch demokratische Antworten auf den Staat als Wirtschaftsunternehmer. Zwar wird auch der Golf mit dem Staat als Teil-Aktionär produziert, aber Staat und Politik treffen hier keine unternehmerischen Entscheidungen. Unternehmerisches Staatshandeln und wirtschaftliche Prosperität waren selten gute Freunde, außer vielleicht kurzfristig nach Katastrophen zu Anschubfinanzierungen.

Das kommunistische, bzw. parteidiktatorische China ist kein Gegenbeispiel. Hier gibt es zwar erfolgreiches privates Unternehmertum. Die staatlichen Leitplanken entsprechen allerdings kaum demokratischen, bzw. sozialen Kriterien. Große Teile der Bevölkerung sind ohne eigene Mitsprache durch die flankierenden staatlichen Maßnahmen dem rücksichtslosen Gewinnstreben erfolgshungriger Unternehmer unterworfen. Soziale, zivilrechtliche und auch staatsrechtliche Schutzmaßnahmen sind in den meisten kapitalistischen Ländern weiter entwickelt als in China.

Sind genossenschaftliche Organisationsformen eine bessere Lösung? In einer Genossenschaft wird ein wirtschaftlicher, nicht primär ein finanzieller Zweck mit demokratischen Mitteln verfolgt; jeder Genosse hat für den verabredeten Zweck dasselbe Stimmrecht, unabhängig von seinem finanziellen Einsatz. Dieses demokratische Wirtschaftsmodell funktioniert gut an vielen Orten in der Welt für jeweils spezifische Ziele.

Aber ist auch ein VW-Konzern als Genossenschaft denkbar? Wer wären dabei die Genossen? Die Mitarbeiter? Die Kunden? Beliebige unternehmensferne Mitbürger? Würde das Unternehmen dann noch ähnlich funktionieren und „nur“ das Geld gerechter verteilt oder bessere Autos oder etwas ganz anderes gebaut werden?

Diese Fragen sind ernsthafte Überlegungen wert. Sie würden übrigens die Notwendigkeit einer Revolution mit Enteignungen einschließen. Allerdings ist nirgends eine Bürgerbewegung mit dem Ziel der Vergenossenschaftlichung von industriellen Großunternehmen zu erkennen. Dieses Fehlen ist auch eine demokratische Aussage.

Wir sollten doch noch einmal über eine soziale Marktwirtschaft nachdenken, bei der der Staat auch (!) von erfolgreichen Unternehmen angemessen Steuern eintreibt und auf diesem Weg eine Infrastruktur, nicht gewinnorientierte Grundleistungen und den Rechtsstaat finanziert.

Technik und Gesellschaft

Wie entsteht überhaupt technischer Fortschritt? Heute sind Abteilungen in großen Unternehmen, zum Teil auch in Hochschulen professionell für bewusst angestrebte Entwicklungsziele eingesetzt, oft leider auch mit Steuergeldern für militärische Zielsetzungen. Außerdem gab und gibt es immer auch Einzelne oder Kleingruppen von Erfindern, die aus eigener Kraft und mit Bankkrediten Neues schaffen, evtl. auch vermarkten und damit oft schon umwälzende Veränderungen initiiert haben.

In beiden Fällen beginnt die Entwicklung von technischen Neuerungen, die das Leben der Menschen und der Gesellschaft verändern, meist außerhalb demokratischer Entscheidungen. Öffentlich geförderte Forschung setzt zwar Ziele, kennt aber meist das Ergebnis nicht im Detail. Fast immer läuft die Demokratie dann hinter der einmal entstandenen Technik her, so wie in der Fabel der Hase hinter dem Igel herläuft, der immer schon am Ziel steht, weil er zu Mehreren unterwegs war.

Als Gottlieb Daimler und Carl Benz ihre ersten Autos bauten, haben sie niemanden gefragt, ob das gesellschaftlich gewünscht sei. Andere folgten nach und aus dem Luxusgegenstand ist ein Alltagsgegenstand geworden, der in wenigen Generation das gesellschaftliche Leben völlig verändert hat. Mit Steuergeldern wurden die Straßen gebaut, mit Gesetzen der Verkehr geregelt. Zuerst war die Erfindung, das Produkt da, dann die Nachfrage, was auch eine Art „demokratischer“ Entscheidung ist, und dann die staatlich-demokratischen Regelungen. Nachdem Auto und Nachfrage existierten, ließ sich die Entwicklung nicht mehr aufhalten, weder mit demokratischen noch mit undemokratischen Mitteln.

Bei vielen technischen Neuerungen, die uns heute selbstverständlich sind, konnte sich niemand das Ausmaß der gesellschaftlichen Veränderungen vorstellen bevor es stattgefunden hat. Das gilt für das elektrische Licht oder für Foto- und Filmapparate, für die Entwicklung des Gummis oder hochpolymerer Kunststoffe, für den Kühlschrank oder die Zentralheizung, für tausende Gegenstände bis hin zum Dynamit: Alfred Nobel stiftete immerhin einen Friedenspreis als er   – dank Berta von Suttner - verstand, was ihm gelungen war… Es ist nicht erkennbar, wie die bloße Existenz all der massiv gesellschaftsverändernden Produkte demokratisch hätte beschlossen werden können.

Erfindungen sind oft ambivalent: Bekanntlich kann man mit einem Messer sowohl seine Mahlzeit zu sich nehmen als auch einen Menschen töten. Diese Ambivalenz lässt sich zwar nicht auf alles, aber auf sehr vieles anwenden, sogar auf militärisch initiierte Entwicklungen: mit Kameras ausgerüstete Drohnen können auch zivile Menschleben retten oder Forschungsvorhaben unterstützen, sei es in der Archäologie, sei es in der Naturkunde.

Technik und Demokratie sind zwei Ebenen, die in der richtigen Stelle zusammenfinden müssen: wenn jemand Windräder zur Energieerzeugung entwickelt, ist das eine Sache. Ob eine Gesellschaft es erlaubt, ganze Landschaften mit diesen Türmen vollzustellen, eine andere: das eine ist individuelle Freiheit, das andere muss demokratischer Entscheidung unterliegen. Dies ist ein einfaches Beispiel.

Komplizierter ist es bei kleinen Produkten, die der individuellen Kaufentscheidung offenstehen. Da spielt sich die „demokratische“ Entscheidung hauptsächlich durch Angebot und individuelle Nachfrage ab. Taschenrechner oder Datenchip und vieles andere, was seit wenigen oder vielen Jahren unser Leben prägt: kann man sich Produktions- und Verkaufsverbote dafür vorstellen? Die Glühbirne wurde zwar verboten, aber erst als „besserer“(?) Ersatz dafür vorhanden war. Neue Techniken, die als „Industrie 4.0“ oder wie auch immer plakatiert werden, stehen Wahlen und Abstimmungen grundsätzlich nicht zur Verfügung. Demokratische Aktivität kann und muss ihre Nutzungs- und Einsatzbedingen, nicht ihre Existenz regeln.

Johnstones Beispiele zum Great Reset

Greifen wir die Beispiele von Diana Johnstone (2) auf, die sie im Zusammenhang mit dem „Great Reset“ benennt. Den „Great Reset“ des WEF charakterisiert sie als Propagandaprojekt einer mächtigen Lobby zur positiven Beeinflussung der Öffentlichkeit im Interesse dieser Unternehmen. Dann geht sie auf die aktuellen technischen Projekte konkret ein und fordert zur Auseinandersetzung damit auf.

Beispiel 1: Die Verbreitung von Telekonferenzen sei durch die Pandemie beschleunigt worden   – darin sieht sie Vorteile. Dem kann man sich anschließen.

Beispiel 2: Die Digitalisierung der Hochschulbildung, die während der Pandemie verstärkt werden musste, sieht sie kritischer und allenfalls als Ergänzung zur unverzichtbaren physischen Präsenz-Bildung. Auch dem kann man sich anschließen, muss aber ergänzen: für Schulen gilt noch mehr: je jünger die Schüler, desto unverzichtbarer die physische Beziehung. Hier muss und kann die öffentliche Hand entsprechende Regeln setzen und auf deren Einhaltung achten.

Beispiel 3: Im Gesundheitsbereich mit Big Tech und Wellness sieht sie die Gefahr, dass wir unser individuelles Leben als immense Datensammlung betrachten und uns nach der jeweils letzten Mode stylen statt natürliche Beziehungen zu pflegen. Auch dem kann man sich anschließen, muss aber ergänzen: Datensammlungen sind nicht nur Verführungen für das Individuum, sondern vor allem für die Anbieter und deren Geschäftspartner, die Menschen manipulieren wollen.

In China findet das bereits großräumig statt und die dortige Bevölkerung steht dem Datenschutz, wohl kulturhistorisch bedingt, relativ unkritisch gegenüber. Aber auch bei uns scheint nur eine Minderheit die damit verbundene Erosion ihrer Freiheit angemessen zu erkennen. Dagegen ist dringend und umfassend Aufklärung gefordert. Niemandem soll verboten werden, alle quantifizierbaren Daten über sich unter seine Haut auf einen Chip zu implantieren und diesen ständig zu aktualisieren; aber ebenso sicher darf davon keine einzige Funktion des zivilen Lebens abhängig gemacht werden.

Beispiel 5 (nachdem Johnstone ihr Beispiel 4 -Essen- selbst überspringt): Die Substitution menschlicher Arbeit z.B. durch Roboter beklagt Johnstone, was in ihren Beispielen sehr verständlich und nachvollziehbar ist. Trotzdem ist nicht zu leugnen, dass Arbeit seit Jahrhunderten immer wieder durch technische Entwicklungen ersetzt wurde   – oft gegen anfängliche kulturpessimistische Bedenken und trotzdem oft nicht zum Nachteil des menschlichen Lebens! Problematisch waren und sind dabei nicht die Techniken, sondern die meist zunächst damit verbundenen sozialen Ungerechtigkeiten.

Ein aufschlussreiches Standardwerk zur Technikgeschichte vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert hat Sigfried Giedion mit „Die Herrschaft der Mechanisierung“ bereits 1948 vorgelegt (3). Der Mechanisierung folgte die Elektrifizierung und inzwischen die Digitalisierung. Wir können heute nicht mehr entscheiden, ob wir Digitalisierung haben wollen. Wir müssen „nur noch“ eine „Herrschaft der Digitalisierung“ verhindern und stattdessen Herrschaft über die Digitalisierung gewinnen. Das beinhaltet zwei Aufgaben: soziale Härten vermeiden und die Einsatzbedingungen der Techniken konkret und detailliert regeln. Warum sollten wir nicht roboterartige Maschinen allerlei Drecksarbeit verrichten lassen, sie aber als Ersatz für menschliche Beziehungspflege, sei es in Altersheimen, sei es bei Telefondiensten, sei es anderswo, untersagen? Allein über die Existenz neuer Techniken zu klagen, hat wenig Sinn.

Beispiel 6: Das Militär und die dank neuer Techniken noch unmenschlicher werdende Kriegsführung sind Johnstones letztes Beispiel. Hier kann man sich ihrer Empörung, die sie in Form von Ironie zum Ausdruck bringt, nur anschließen. Aber die neuen technischen Möglichkeiten sind da nur   – schlimm genug - eine Oberfläche. Das zugrunde liegende Problem ist die Kriegsführung selbst, die so oder so von unserem demokratischen Friedenswillen gebändigt werden muss.

Unsere Aufgaben

Auf die politische Seite der in Klaus Schwabs Buch (4) angesprochenen technischen Entwicklungen geht Diana Johnstone nicht genauer ein. Deshalb wird hier ergänzt: die raumgreifenden Eigenschaften der digitalen Techniken werden von Schwab mit einem raumgreifenden politischen Anspruch verbunden. Einmal mehr werden der Nationalstaat als überholtes Modell dargestellt und die Europäische Union sowie weitergehend eine Global Governance als politische Systeme der Zukunft propagiert. Als müssten die gesellschaftlichen und politischen Zustände sich den grenzübergreifenden technischen Möglichkeiten anpassen. Müssen nicht vielmehr die technischen Möglichkeiten dem Gemeinwohl unterstellt werden? Das wäre Aufgabe demokratischen Handelns.

Wer die nicht an Grenzen gebundene Technik missbraucht, um Nationalstaatlichkeit anzugreifen, greift in Wahrheit die Demokratie an. Denn weder ist die EU historisch eine Demokratie oder will es überhaupt sein (5), noch ist erkennbar wie eine Global Governance als Demokratie funktionieren soll. Von den Verfechtern dieser Pläne wird nicht einmal der Versuch gemacht, ihre Absichten mit demokratischer Willensbildung und Entscheidungskompetenz in Verbindung zu bringen.

Leider haben heute schon viele Mitbürger dieser Sicht nichts oder wenig entgegenzusetzen, was auch Diana Johnstone beklagt. Viele neigen dazu, „alternativlose“ Ansagen dem demokratischen Diskurs vorzuziehen. Aus dieser Haltung heraus mag man sich früher einen „guten König“ gewünscht haben. Vor 100 Jahren hofften ähnlich Gläubige auf die allwissende kommunistische Partei, die als „Übergang“ zur klassenlosen Gesellschaft eine Diktatur des Proletariats errichten sollte. Und vor bald 50 Jahren forderten Einige (z. B. Rudolf Bahro) einen grünen Diktator zur Rettung der Welt; Sympathien in dieser Richtung sind auch heute bei Vielen nicht vergessen…

Solch elitäres Denken trifft sich politisch korrekt mit den Plänen des ebenso elitären World Economic Forum und positioniert sich gegen uneinsichtige Mitbürger. WEF & Co organisieren Kampagnen, um in vielen Städten und Ländern entsprechende Propaganda zu verbreiten (6). Das Fußvolk dieses Fortschritts gefällt sich als politischer Treibriemen in die demokratischen Institutionen hinein, um die Ziele der Global Player „von unten“ durchzusetzen   – oder auch nur die Akzeptanz dafür zu erhöhen; manche glauben dabei sogar an das Gute ihres Tuns, da es ja nun um die stakeholder, nicht mehr nur um die shareholder gehe und da sogar Frau von der Leyen den Green New Deal ausgerufen hat.

Dagegen brauchen wir Bürgergespräche außerhalb von interessengesteuerten NGO-Strukturen, Verständigung, Zuhören, Kompromisse schließen, bei denen nicht immer das vermeintlich „alternativlos Richtige“ Realität werden muss. Vor allem brauchen wir dezentrale, also demokratische Entscheidungsstrukturen. Das allein wäre schon ein Schritt dahin, grenzenlose Techniken zu beherrschen statt sich von deren zentral agierenden Maschinisten beherrschen zu lassen. Es gibt mehr als genug aktuelle Fragen demokratisch zu klären, z.B.: Wie ist das Verhältnis von Home Office zur Büropräsenz zu regeln? wie das E-Learnig zur Unterrichtspräsenz, altersstufenspezifisch? Welche Entscheidungsfreiheiten sollen private Unternehmen für ihre internen Abläufe behalten und in welchem Maß dürfen staatliche Vorgaben die Gewerbefreiheit arbeitsschutzrechtlich einschränken? Welche persönlichen Daten wollen oder müssen wir unkontrolliert in den Äther schicken? Vor allem: Wie kann Bürgerwille politisch geltend gemacht werden?

Schon längst und unabhängig von neuen Techniken brauchen wir direktere Abstimmungsmöglichkeiten mit umfassenderen Kompetenzen - im Rahmen unserer demokratischen Institutionen, die wir nutzen und in diesem Sinne verbessern müssen statt sie an ferne Clouds oder nach Brüssel oder Washington DC abzugeben oder sie als „Diktatur“ zu missachten, wie einige gedankenfaule und geschichtsblinde Zeitgenossen das tun. Wie schützen wir uns lokal, regional, national vor den Entscheidungen von supranationalen Ebenen, seien es ferne Institutionen oder seien es die von elitären Lobbys geführten allgegenwärtigen NGOs?

Um die anstehenden Aufgaben im Sinne der Demokratie zu bewältigen - oder überhaupt nur zu erkennen(!), muss vor allem eine breite Volksbildung wiederaufgebaut werden. Manche sehen es schon als einen Teil der Global Governance, dass das öffentliche Bildungswesen verschlechtert wurde und wird. Ein wichtiger Schritt zur demokratischen Willensbildung und Entscheidungsfindung ist die Rekonstruktion der öffentlichen Schulen und Hochschulen   – als Bildungsanstalten! Dabei müssen nicht nur ethisch fundierte Geschichts- und Menschenkenntnis im Mittelpunkt stehen, sondern auch Naturwissenschaften und Technik umfassend darin eingebunden werden. Nur auf dieser Basis wird es möglich sein, nicht von „der Technik“, bzw. einer dahinterstehenden steuernden „Elite“ abhängig zu bleiben, sondern sich über alte wie neue Techniken demokratisch zu verständigen und sie menschengerecht zu nutzen.

Fußnoten

1. „Männer und Frauen passen eben nicht zusammen.“
2. Diana Johnstone in: https://www.seniora.org/wunsch-nach-frieden/demokratie/der-grosse-vorwand-fuer-eine-anti-utopie
3. Sigfried Giedion: Die Herrschaft der Mechanisierung, Frankfurt 1982
4. Klaus Schwab, Thierry Malleret: Covid 19: Der große Umbruch, Amazon 2020
5. Hannes Hofbauer: Europa   – ein Nachruf, Wien 2020
6. https://norberthaering.de/buchtipps/rezension-covid-19-the-great-reset-klaus-schwab/