Unser Fragesteller: Da fragt man sich doch: was läuft da gerade ab?
Ein alter Mann mit mafiösem Denken und neofeudalem Benehmen erklärt sich zum König der Welt, ein Pädophiler hat ein weltweites Machtnetz gewebt, eine realitätsleugnende EU-Königin kämpft gegen alle Europäer und gleichzeitig (!) gegen die EU-Prinzessin, ein exorbitanter Lügner und Betrüger verwaltet in Blackrocks Namen die Bundesrepublik (in Kooperation mit den Karrieristen von der rosaroten ehemaligen Volkspartei), eine neoliberale Demagogen-Bande stürmt wohl die Meinungsumfragen in Deutschland („man“ treibt sie geradezu zur absoluten Mehrheit), eine strategische Niederlage der transatlantischen Brandstifter in der Ukraine wird zum kommenden Endsieg umgedeutet (https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/klaus-wittmann-die-ukraine-hat-den-krieg-noch-lange-nicht-verloren-li.10017436) und der deutsche Michel schweigt verschämt…
Wo sind wir bloß hingeraten?
War die Aufklärung völlig umsonst? Haben Kant geirrt und Marx nur geträumt? Und, um es auf die Spitze zu treiben, die tatsächlich einzige Alternative für Deutschland, Sahras Bündnis nämlich, zerlegt sich (in seinem Siegesrausch) mit dem Eintritt in Landesregierungen selbst. Zum Glück haben die aber wohl ihren strategischen faux pas eingesehen und geben sich jetzt Mühe, Karrieristen besser zu zügeln.
Ich frage mich also: was läuft da gerade ab in Deutschland und weltweit?
Es ist wohl tatsächlich das seinerzeit durch die Westalliierten eingeführte System repräsentativer Demokratie, das dazu führt, dass dieses Land nicht mehr sinnvoll gesteuert werden kann.
Das Verhältniswahlsystem ist sehr schön gerecht, aber in Zeiten der Exkommunion einer großen Partei durch alle anderen führt dieses System zu Beliebigkeitskoalitionen, die nicht mehr Inhalt, sondern einzig Abwehr gegen diese eine große Partei eint. Das hat mit „Volksherrschaft“ und „Wählerwille“ wirklich, auch entfernt, nichts mehr zu tun. Es liegt auf der Hand: dieses System, verkörpert durch das Wahlrecht in der BR Deutschland, ist unbrauchbar. Es ist ein krampfartiger Kampf gegen den Wählerwillen, wie verblendet der auch immer sein mag (und m.M. tatsächlich ist).
Das Wahlrecht in D ist überhaupt nicht besser als das de facto monarchistische Präsidialsystem in Frankreich; das aus dem Pferderennsport (Briten eben…) entlehnte „the winner takes all“ in GB, als das auf de facto 2 Parteien herunterkastrierte Wahlsystem in den US.
Das alles hat mit Demokratie im Sinne des Wortes nichts mehr zu tun. Sehr lesenswert dazu: Mausfelds "Hegemonie oder Untergang"
Viel wichtiger die Frage: was kann man dagegen tun (besser: kann man denn überhaupt…)?
In D wird gegen Aufmüpfige auf der Straße und in der Wohnung bei Bedarf die Polizei eingesetzt, mit aller notwendigen Brutalität. Das hat sich wohl in den Corona-Zeiten (aber auch zu den Liebknecht-Luxemburg-Demos!) mehr als deutlich etabliert. Sicherlich sind Vergleiche mit SA-Schlägerbanden grundsätzlich falsch, aber dennoch verführerisch.
Die EU verhängt (mit ausdrücklichem Wohlwollen deutscher Regierungskreise) mittelalterliche Acht und Bann gegen ihre eigenen, aber auch schon mal gegen in ihrem Reich lebende Nicht-EU-Bürger, weil die ihre demokratischen Rechte wahrnehmen. Die EU ist also ein Ausfallposten.
Die parlamentarische Opposition in D ist kastriert – dieses einzige Brandmauer-Ziel wird erfolgreich praktiziert durch Koalitionen, deren manchmal einziges Ziel es ist, eine bestimmte Oppositionspartei von der Machtausübung fernzuhalten. Das Parlament ist zur Schwatzbude verkommen, das keine Lösungen mehr auf den Weg bringt sondern Regierungsprojekte (wie falsch auch immer) absegnet, die dem Amtseid der Regierenden diametral entgegenstehen.
Das wird uns nicht aus der Krise führen.
Die APO ist schwach: Sahras Truppe kümmert sich vorrangig um die (berechtigte!) Wahlbeschwerde, für mehr reicht vielleicht die Kraft nicht.
Die Friedensbewegung ist paralysiert, vor allem, weil die meisten ihrer Vertreter der sachlich FALSCHEN These vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der RF gegen die Ukraine anhängen.
Was sollte also getan werden:
- Die Aufklärung der Menschen (in der Familie, im Freundeskreis, im Freizeit-Kollektiv, in der Presse [Leserzuschriften], auch im sachlichen Streitgespräch mit Andersdenkenden) über die katastrophale Politik der Entscheider in der EU und D fortsetzen, verstärken, auch wenn sich bisher noch kaum ablesbare Ergebnisse zeigen – selbst wenn mancher kluge Freund nicht selten dem Verzweifeln nahe ist.
- Der einzigen alternativen Kraft in Deutschland, dem noch jungen und leider manchmal irrlichternden BSW den Rücken stärken: durch Zuspruch und durch Teilnahme an (leider noch ausstehenden) Aktionen.
- Historischen Optimismus bewahren – sie bewegt sich doch!
Das gegenwärtige System steht kurz vor dem Kollaps.
Der Dollar isoliert sich zunehmend (hallo BRICSs pay!) und damit wird ein großer Staat in dieser Welt auf seine tatsächlichen Wert reduziert werden (wie einst das stolze Britannien).
Im Ergebnis ihrer militärischen Niederlage in der UA (und nicht nur wegen der Grönland-Clowniade) wird die NATO zerbröseln (weil: als untauglich erkannt).
Die EU wird sich an der Ukraine abschließend verschlucken – solche Brocken gehen durch niemandes Kehle.
Die Welt wird sich neu sortieren.
Einige ihrer Säulen werden bestehen bleiben.
Und stärker werden.
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Quelle: Autor n.n. - "Unser Fragesteller" hat uns wieder seine Frage(n) zugesandt, die wir gerne veröffentlichen