Pepe Escobar: Die geoökonomischen Triebkräfte der SCO-BRICS-Synergie

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Eine Woche vor dem absolut entscheidenden BRICS-Gipfel in Kasan hielt die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ein Gipfeltreffen in Islamabad ab.

Diese Zusammenkunft ist in mehr als einer Hinsicht wichtig. An dem Gipfeltreffen in Pakistan nahm der Rat der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten teil. Dabei wurde ein gemeinsames Kommuniqué herausgegeben, in dem die Notwendigkeit betont wurde, die auf dem jährlichen SOZ-Gipfel im vergangenen Juli in Astana getroffenen Entscheidungen umzusetzen: Dort versammelten sich die Staats- und Regierungschefs tatsächlich, darunter auch das neue SOZ-Vollmitglied Iran.

China hat nach dem rotierenden Vorsitz der SOZ durch den engen Verbündeten Pakistan   – das nun von einer zweifelhaften Regierung geführt wird, die von den Schlägertrupps des Militärs, die den äußerst beliebten ehemaligen Premierminister Imran Khan im Gefängnis halten, voll unterstützt wird   – offiziell den Vorsitz der SOZ für den Zeitraum 2024 bis 2025 übernommen. Und wie zu erwarten, geht es ums Geschäft.

Das Motto der chinesischen Präsidentschaft lautet   – wie könnte es anders sein   – „Aktion“. Peking hat sich also nicht lange Zeit gelassen, um eine weitere, schnellere Synergie zwischen der Belt and Road Initiative (BRI) und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), deren vorherrschende Macht Russland ist, zu fördern.

Stichwort: Die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China treibt die trans-eurasischen Wirtschaftskorridore schnell voran. Und das bringt uns zu einigen wichtigen Nebenaspekten der Konnektivität, die auf dem Gipfel in Islamabad eine wichtige Rolle spielten.

Durch die Steppe

Beginnen wir mit der faszinierenden Steppenstraße   – einer mongolischen Idee, die sich zu einem aufgewerteten Wirtschaftskorridor entwickelt. Die Mongolei ist Beobachter bei der SOZ, kein Vollmitglied: Die Gründe dafür sind recht komplex. Dennoch schwärmte der russische Premierminister Michail Mischustin seinen SOZ-Gesprächspartnern von der Steppenstraße vor.

Die Idee für die Taliin Zam (mongolisch für „Steppenstraße“) mit nicht weniger als „Fünf Großen Passagen“ hatten die Mongolen bereits 2014: ein Labyrinth aus Transport- und Energieinfrastruktur, das mit Investitionen von insgesamt mindestens 50 Milliarden US-Dollar gebaut werden soll.

Dazu gehören eine 997 km lange transnationale Schnellstraße, die Russland und China verbindet, 1.100 km elektrifizierte Eisenbahninfrastruktur, der Ausbau der bereits bestehenden Transmongolischen Eisenbahn von Suchbaatar im Norden nach Zamyn-Uud im Süden und und Pipelineistan natürlich, neue Öl- und Gaspipelines, die Altanbulag im Norden mit Zamyn-Uud verbinden.

Der mongolische Premierminister Oyun-Erdene Luvsannamsrai war ebenso begeistert wie Mischustin und verkündete, dass die Mongolei bereits 33 Steppe-Road-Projekte abgeschlossen hat.

Diese Projekte passen zufällig gut zu Russlands eigenem Trans-Eurasischen Korridor   – einem Verbindungslabyrinth, zu dem die Transsibirische Eisenbahn, die Transmandschurische Eisenbahn, die Transmongolische Eisenbahn und die Baikal-Amur-Magistrale (BAM) gehören.

Bereits im Juli diskutierten Putin und der mongolische Präsident Ukhnaagiin Khurelsukh auf dem SOZ-Gipfel ausführlich über die Feinheiten der eurasischen Logistik.

Anfang September besuchte Putin dann die Mongolei, um am 85. Jahrestag des gemeinsamen sowjetisch-mongolischen Sieges über die Japaner am Fluss Chalchin Gol teilzunehmen. Putin wurde wie ein Rockstar empfangen.

All dies ist strategisch absolut sinnvoll. Die Grenze zwischen Russland und der Mongolei ist 3.485 km lang. Die UdSSR und die Mongolische Volksrepublik nahmen vor über einem Jahrhundert, im Jahr 1921, diplomatische Beziehungen auf. Sie haben bei wichtigen Projekten zusammengearbeitet, wie z.B. der Transmongolischen Gaspipeline   – einer weiteren Verbindung zwischen Russland und China   –, der Modernisierung des Joint Ventures Ulaanbaatar Railway, der Lieferung von Treibstoff für den neuen internationalen Flughafen Chinggis Khaan durch Russland und dem Bau eines Kernkraftwerks durch Rosatom.

Die Mongolei verfügt über einen sprichwörtlichen Reichtum an natürlichen Ressourcen, von Seltenerdmetallen (die Reserven könnten erstaunliche 31 Millionen Tonnen erreichen) bis hin zu Uran (voraussichtliche Reserven von 1,3 Millionen Tonnen). Auch wenn sie den sogenannten „Dritten-Nachbarn-Ansatz“ anwendet, muss die Mongolei einen sorgfältigen Balanceakt vollführen, da sie ständig auf dem Radar der USA und der EU ist und der gesamte Westen auf eine geringere eurasische Zusammenarbeit mit Russland und China drängt.

Natürlich hat Russland einen großen strategischen Vorteil gegenüber dem Westen, da Moskau die Mongolei nicht nur als gleichberechtigten Partner behandelt, sondern auch die Bedürfnisse seines Nachbarn in Bezug auf die Energiesicherheit abdecken kann.

Was das Ganze noch verlockender macht, ist, dass Peking die Steppenstraße als „in hohem Maße konsistent“ mit der BRI ansieht, und zwar mit dem sprichwörtlichen Enthusiasmus, der die Synergie und die „Win-Win-Kooperation“ zwischen beiden Projekten begrüßt.

Dies ist kein Militärbündnis

Ergänzend zur Steppenstraßen-Initiative reiste der chinesische Premierminister Li Qiang nicht nur zum SOZ-Gipfel nach Pakistan, sondern auch mit einer Priorität in Sachen Konnektivität: die nächste Phase des 65 Milliarden Dollar teuren China-Pakistan-Wirtschaftskorridors (CPEC), dem wohl wichtigsten Projekt der BRI, voranzutreiben.

Li und sein pakistanischer Amtskollege Sharif weihten schließlich den strategisch wichtigen, von China finanzierten Gwadar International Airport im Südwesten Belutschistans ein   – allen Widrigkeiten und zeitweiligen Überfällen durch von der CIA finanzierte separatistische Belutschistan-Guerillas zum Trotz.

CPEC ist ein äußerst ehrgeiziges Infrastrukturentwicklungsprojekt auf mehreren Ebenen, das mehrere Knotenpunkte umfasst, beginnend an der chinesisch-pakistanischen Grenze am Khunjerab-Pass, über den   – ausgebauten   – Karakorum-Highway und weiter südlich durch Belutschistan bis hin zum Arabischen Meer.

In Zukunft könnte die CPEC sogar eine Gaspipeline von Gwadar nach Norden bis nach Xinjiang umfassen, wodurch Chinas Abhängigkeit von Energietransporten über die Straße von Malakka, die vom Hegemon im Handumdrehen blockiert werden könnten, weiter verringert würde.

Der SOZ-Gipfel vor dem BRICS-Gipfel in Pakistan hat erneut die Synergie mehrerer Aspekte in Bezug auf beide multilaterale Gremien bestätigt. Die SOZ-Mitgliedstaaten   – von den zentralasiatischen Staaten bis hin zu Indien und Pakistan   – verstehen die Argumentation Russlands in Bezug auf die Unvermeidbarkeit der Speziellen Militär Operation (SMO) überwiegend.

Die offizielle chinesische Position ist ein Wunder an Ausgewogenheit und höflicher Zweideutigkeit. Obwohl Peking die Unterstützung des Prinzips der nationalen Souveränität betont, hat es Russland nicht verurteilt, und gleichzeitig hat es die NATO nie direkt für den De-facto-Krieg verantwortlich gemacht.

Die geoökonomische Vernetzung hat für die SOZ-Spitzenmächte und strategischen Partner Russland und China höchste Priorität. Seit Anfang der 2000er Jahre hat sich die SOZ von der Terrorismusbekämpfung zur geoökonomischen Zusammenarbeit entwickelt. In Islamabad wurde erneut deutlich, dass die SOZ nicht zu einem Militärbündnis nach dem Vorbild der NATO werden wird.

Abgesehen von der geoökonomischen Zusammenarbeit ist es für alle Mitglieder jetzt am wichtigsten, den Krieg des Terrors des Westens zu bekämpfen, der mit dem bevorstehenden, demütigenden Scheitern des Projekts Ukraine mit Sicherheit an Fahrt aufnehmen wird.

Ein Mechanismus, der die SOZ weiter festigen und den Weg für eine Fusion mit den BRICS auf dem weiteren   – steinigen   – Weg ebnen könnte, ist das chinesische Konzept der Global Security Initiative, das zufällig mit dem russischen Konzept übereinstimmt, das den USA im Dezember 2021 vorgelegt   – und von ihnen abgelehnt   – wurde, nur zwei Monate vor der Unvermeidbarkeit der SMO.

China schlägt vor, „das Prinzip der unteilbaren Sicherheit aufrechtzuerhalten“ sowie „eine ausgewogene, effektive und nachhaltige Sicherheitsarchitektur aufzubauen“ und sich entschieden gegen „den Aufbau nationaler Sicherheit auf der Grundlage der Unsicherheit anderer Länder“ zu stellen. Das ist etwas, dem jedes Mitglied der SOZ   – ganz zu schweigen von den BRICS   – zustimmt.

Kurz gesagt bedeutet die von Russland und China angestrebte Unteilbarkeit der Sicherheit die de facto Anwendung der UN-Charta. Das Ergebnis wäre Frieden auf globaler Ebene   – und damit der Todesstoß für die NATO.

Während die Unteilbarkeit der Sicherheit noch nicht eurasienweit umgesetzt werden kann   – da der Hegemon an mehreren Fronten einen Krieg des Terrors entfesselt, um die Entstehung einer multi-knotigen Welt [multi-nodal world   – Begriff von Pepe Escobar] zu untergraben   – schreitet die grenzüberschreitende Win-win-Konnektivität von der Steppenstraße bis zu den Korridoren der Neuen Seidenstraße weiter voran.