BRICS schreibt Geschichte  – Kann sie den Schwung beibehalten?

Die Welt hat sich dadurch nicht verändert   – noch nicht. Aber Kasan sollte als die Abfahrtsstation einer Hochgeschwindigkeitszugfahrt in Richtung der aufstrebenden multiknotigen [multi-nodal] neuen Weltordnung betrachtet werden. Die Metapher war auch räumlich: Die Pavillons auf dem „Bahnhof“ des Kazan Expo Center, auf dem der Gipfel stattfand, waren gleichzeitig mit dem Flughafen und dem Aeroexpresszug in die Stadt verbunden.

Die Auswirkungen von BRICS 2024 in Kasan werden noch Wochen, Monate und Jahre lang spürbar sein. Beginnen wir mit den Durchbrüchen.

Das Kasan Manifest

1. Die Kasaner Erklärung

Das ist nichts weniger als ein detailliertes diplomatisches Manifest. Da die BRICS jedoch kein revolutionärer Akteur ist   – da ihre Mitglieder keine gemeinsame Ideologie teilen   –, ist die nächstbeste Strategie wohl, echte Reformen vorzuschlagen, von der UN-Agenda 2030 bis hin zum IWF, der Weltbank, der WTO, der WHO und der G20 (deren Gipfel nächsten Monat in Rio stattfindet).

Der Kern der Kasaner Erklärung, über die monatelang debattiert wurde, besteht darin, sich in der Praxis auf tiefgreifende institutionelle Veränderungen zuzubewegen und die Hegemonie abzulehnen. Die Erklärung wird dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt. Es besteht kein Zweifel, dass der Hegemon sie ablehnen wird.

Dieser Absatz fasst die Reformbestrebungen zusammen: „Wir verurteilen die Versuche, die Entwicklung diskriminierenden, politisch motivierten Praktiken zu unterwerfen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf einseitige Zwangsmaßnahmen, die mit den fünf Grundsätzen der UN-Charta unvereinbar sind, sowie die ausdrückliche oder stillschweigende politische Konditionalität von Entwicklungshilfe und Aktivitäten, die darauf abzielen, die Vielzahl der internationalen Entwicklungshilfegeber zu kompromittieren.“

2. Die BRICS-Outreach-Sitzung

Das war Bandung 1955 auf Makro-Steroiden: ein Mikrokosmos, der zeigt, wie die neue, wirklich entkolonialisierte, nicht-unilaterale Welt entsteht.

Präsident Putin eröffnete die Sitzung und übergab das Wort an die Staats- und Regierungschefs und Delegationsleiter der anderen 35 Nationen, die meisten auf höchster Ebene, darunter Palästina, sowie an den UN-Generalsekretär. Nicht wenige Reden waren geradezu episch. Die Sitzung dauerte 3 Stunden und 25 Minuten. Sie wird noch jahrelang in der gesamten Globalen Mehrheit zirkulieren.

Die Sitzung endete mit der Bekanntgabe der neuen 13 BRICS-Partner: Algerien, Belarus, Bolivien, Kuba, Indonesien, Kasachstan, Malaysia, Nigeria, Thailand, Türkei, Uganda, Usbekistan und Vietnam. Eine strategische Meisterleistung, die vier südostasiatische Wirtschaftsmächte, die beiden führenden zentralasiatischen „Stan“-Staaten, drei afrikanische Länder, zwei lateinamerikanische Länder und das NATO-Mitglied Türkei umfasst.

3. Die russische BRICS-Präsidentschaft selbst

Wohl keine andere Nation wäre in der Lage gewesen, einen so komplexen und tadellos organisierten Gipfel zu veranstalten, der nach über 200 BRICS-bezogenen Treffen im Laufe des Jahres in ganz Russland stattfand, die von namenlosen Sherpas, Mitgliedern von Arbeitsgruppen und dem BRICs Business Council durchgeführt wurden. Die Sicherheitsvorkehrungen waren massiv   – aus offensichtlichen Gründen, wenn man die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs unter falscher Flagge/eines Terroranschlags bedenkt.

4. Verbindungskorridore

Dies ist das wichtigste geoökonomische Thema der eurasischen Integration und auch der afro-eurasischen Integration. Putin nannte mehr als einmal ausdrücklich die neuen Wachstumstreiber der nahen Zukunft: Südostasien und Afrika. Beide sind zufällig wichtige Partner mehrerer hochkarätiger chinesischer Belt-and-Road-Initiative (BRI)-Projekte. Darüber hinaus nannte Putin die beiden wichtigsten Verbindungskorridore der Zukunft: die Nordostpassage   – von den Chinesen als „Arktische Seidenstraße“ bezeichnet   – und den Internationalen Nord-Süd-Transportkorridor (International North-South Transportation Corridor   – INSTC), dessen drei treibende Kräfte die BRICS-Mitglieder Russland, Iran und Indien sind.

Das bedeutet also, dass BRICS-China Eurasien von Ost nach West durchqueren, während BRICS-Russland/Iran/Indien es von Nord nach Süd durchqueren, mit Auswirkungen in allen Breitengraden. Und mit all den Energie-Add-ons, mit dem Iran, der sich als entscheidender Energieknotenpunkt positioniert und die endlich realisierbare Möglichkeit eröffnet, die Iran-Pakistan-Indien (IPI) Pipeline zu bauen, eine der unvollendeten Sagen dessen, was ich in den frühen 2000er Jahren als Pipelineistan bezeichnete.

Die Rückkehr des Primakow-Dreiecks

In der gesamten globalen Mehrheit gab es immense Erwartungen an einen großen Durchbruch in Kasan bei alternativen Zahlungssystemen. Realistische russisch-chinesische Finanzexperten kommentierten, dass sie „überhaupt nichts sehen, außer einer weiteren Runde von Initiativen zum Getreidehandel, zum Edelmetallhandel und zur Investitionsplattform. BRICS Clear wird irgendwie entwickelt, aber der Rest wird ohne eine angemessene souveräne Infrastruktur nicht funktionieren.“

Und damit kommen wir zurück zum Projekt „UNIT“   – einer Form von „unpolitischem Geld“, das in Gold und BRICS+-Währungen verankert ist und von den Arbeitsgruppen ausführlich diskutiert wurde und das russische Finanzministerium erreicht hat. Der nächste notwendige Schritt ist ein Testlauf durch ein großes Unternehmenskonglomerat. Dies könnte bald geschehen und bei Erfolg andere große Unternehmen in den BRICS-Staaten dazu anregen, sich anzuschließen.

Die digitale Investitionsplattform der BRICS ist bereits einsatzbereit. Zusammen mit der New Development Bank   – NDB   – der BRICS-Bank, und Putin ermutigte die ehemalige brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, an der Spitze zu bleiben   – wird dies dem Globalen Süden den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern, ohne die gefürchteten „Strukturanpassungs“-Konditionalitäten von IWF und Weltbank. Die BRICS-Getreidebörse, die klare, transparente Regeln festlegt, wird für die Gewährleistung der Ernährungssicherheit im Globalen Süden von entscheidender Bedeutung sein.

Die BRICS-Staaten machten deutlich, dass die komplexe Entwicklung hin zu einer neuen Abwicklungs-/Zahlungsinfrastruktur unvermeidlich, aber ein langwieriger Prozess ist, insbesondere wenn die G7   – die praktisch die Tagesordnung für die G20 im nächsten Monat in Rio bestimmen   – mindestens 20 Milliarden US-Dollar eines 50-Milliarden-Dollar-Pakets für die Ukraine mit Erlösen aus gestohlenen russischen Vermögenswerten finanzieren will.

Und damit kommen wir zu den offensichtlichsten Problemen der BRICS. Es ist äußerst schwierig, bei schwierigen Dossiers einen Konsens zu erzielen   – und das könnte langfristig dazu führen, dass die BRICS zu einem Mechanismus der absoluten Mehrheit übergeht, um Dinge zu erledigen.

Der brasilianische Fall   – das Veto gegen Venezuela als BRICS-Partner   – kam bei den Mitgliedern, Partnern und im gesamten globalen Süden überhaupt nicht gut an. Die derzeitige Regierung Lula mag zwar unter enormem Druck des demokratischen Establishments des Hegemons stehen, aber das allein erklärt die Entscheidung nicht.

Es gibt eine massive Anti-BRICS-Lobby in den höchsten Ebenen der brasilianischen Regierung, die wie üblich von amerikanischen NGOs sowie der Europäischen Kommission „unterstützt“ wird, die stark von den sprichwörtlichen Comprador-Eliten unterwandert ist. Brasilia hat in diesem Jahr den G20 den Vorzug vor den BRICS gegeben. Das lässt für das nächste Jahr, wenn Brasilien die BRICS-Präsidentschaft übernimmt, Ärger erwarten.

Die Aussichten sind nicht gerade rosig. Der BRICS-Gipfel im nächsten Jahr ist für Juli angesetzt   – und die Entscheidung scheint endgültig zu sein. Das ergibt keinen Sinn   – eine Arbeitsagenda zur Jahresmitte zusammenzufassen. Die offizielle Entschuldigung lautet, dass Brasilien auch die Klimakonferenz COP 30 im November organisieren muss. Der führende brasilianische Wirtschaftswissenschaftler Paulo Nogueira Batista Jr. wird daher vorschlagen, während des G20-Gipfels 2025, der im BRICS-Mitgliedsland Südafrika stattfinden wird, eine parallele BRICS-Abschlusssitzung abzuhalten.

Präsident Putin war sehr entgegenkommend und schlug sogar vor, dass Dilma Rousseff an der Spitze der NDB bleiben solle. Die russische Präsidentschaft der NDB beginnt jedoch erst im nächsten Jahr. Ein geeigneterer Kandidat für die Leitung der NDB wäre Aleksei Mozhin, bis vor kurzem der russische Vertreter im IWF.

Aus all dem lässt sich eine wichtige Erkenntnis ziehen. Kasan hat bewiesen, dass die treibende Kraft der BRICS-Staaten in Wirklichkeit das altbekannte Primakow-Dreieck   – oder RIC (Russland, Indien, China)   – ist. Nun könnte man noch den Iran hinzufügen, und dann hätten wir RIIC. Alles Wesentliche in den miteinander verbundenen Prozessen der BRICS-Integration und der afro-eurasischen Integration hängt von RIIC ab.

Saudi-Arabien bleibt eine offene Angelegenheit. Nicht einmal Putin hat darauf geantwortet, ob Riad dabei ist, draußen bleibt oder über den Zaun schaut. Aus diplomatischen Quellen verlautet, dass MbS das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen abwartet. So sehr der Reichtum Saudi-Arabiens auch in den angloamerikanischen Raum investiert ist   – und der im Handumdrehen gestohlen werden kann   – so hervorragend sind die Beziehungen zur strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China auf höchster Ebene.

Kurz vor dem Gipfel in Kasan landete RIC einen großen Treffer, als Peking und Neu-Delhi ihre Normalisierung der Beziehungen zu Ladakh bekannt gaben. Dies wurde durch russische Vermittlung erreicht. Dann ist da noch die Türkei; Erdogan betonte in den wenigen Stunden, die er in Kasan verbrachte, unnachgiebig seine Begeisterung für die BRICS. Später in Istanbul bestätigten Wissenschaftler, dass er es todernst meint mit dem Partnerstatus der Türkei und der eventuellen Aufnahme als Vollmitglied.

In der Sprache der Symbole waren die Minarette der Kul-Scharif-Moschee im Kasaner Kreml das eigentliche Markenzeichen des Gipfels: eine grafische Multipolarität in der Praxis. Die Länder des Islam haben die Botschaft verstanden   – mit ernsthaften, verheißungsvollen Auswirkungen in der Zukunft. Was die Dirigenten betrifft, so sollte die gesamte Aufmerksamkeit auf RIIC gerichtet sein, wenn der Hochgeschwindigkeitszug mit mehreren Knotenpunkten [multi-nodal train] den Bahnhof verlässt. Mögen alle Länder des globalen Südens eine sichere Reise haben.