(Red.) Liebe Leser,
vor nun schon einigen Monaten erreichte uns ein interessanter Artikel. Die Art und Weise, wie der Autor sein Thema uns präsentierte, faszinierte uns. Er ging, um Klarheit ringend, suchend der Frage nach, „warum das Engagement Russlands in der Ukraine seit 24.2.22 in aller Regel als völkerrechtswidriger Angriffskrieg eingestuft wird“.
Unser Fragesteller: Ich habe da mal eine Frage.
Der Verfasser traf damit bei Ihnen, liebe Leser, ganz offensichtlich einen Nerv. Weit über 7000 Aufrufe , wobei die meisten bereits in den ersten Tagen nach der Veröffentlichung erfolgten, sind ungewöhnlich viele für uns und sprechen für sich!
Ende Juni erreichte uns ein weiterer Artikel mit neuen Fragen, die der unbekannte Autor an die Politik und die Gesellschaft hatte.
Unser Fragesteller: Ich habe da mal noch ein paar Fragen:
Auch dieser Artikel – zum deutschen Parteiensystem und seine Folgen für die Politik des Landes - fand eine große Resonanz unter Ihnen.
Das gilt ebenso für den „dritten Streich“ des uns nach wie vor unbekannten Autors, den wir am 7. Juli veröffentlichten und in dem der Frage nach der „wahren Motivation“ für ein Engagement in der Politik im Deutschland von heute nachgegangen wird.
Unser Fragesteller: Ist DAS etwa die Frage aller Fragen?
Auch wenn der Autor sich ausschließlich auf die Realitäten in Deutschland fokussiert, so sind Ähnlichkeiten mit anderen Ländern ganz sicher nicht von der Hand zu weisen. Doch nicht nur die Zugriffszahlen überraschten. Uns erreichten Leserzuschriften, die uns „das Elend an der Basis“ mit Beispielen transparent machten. Sie belegen auf ihre Weise das richtige Gespür des anonymen Autors. Oder wie die Ostdeutschen zu sagen pflegen: Da hat einer das Ohr an der Masse.
In seinem neuesten Text sucht unser inzwischen menschlich gar nicht mehr so unbekannte Autor Antworten auf seine in den vorangegangenen Texten gestellten Fragen zu geben. In Teilen geht er dabei auch auf Leserzuschriften ein. (Siehe am Schluss dieses Beitrags*) (ww)
Unser Fragesteller: Versuch von Antworten auf eigene Fragen
Liebe Leser meiner „Fragen“ auf seniora.org,
Offensichtlich beschäftigen die angesprochenen Fragen nicht nur mich: tausende von mitdenkenden Zeitgenossen haben sich dazu ihre Gedanken gemacht (wie man der Anzahl der Leser wohl entnehmen muss).
Deshalb würde ich gern auch meine Antwortversuche öffentlich machen, wohl wissend, dass daran auch etwas falsch sein könnte (was sagte doch Erich Fried zu diesem Thema… ).
- Das Thema Ukraine liegt mir brennend auf der Seele: dort habe ich (zu sowjetischen Zeiten) studiert, meine Frau kennengelernt, die großartige russische Sprache zu beherrschen gelernt, bin ich vom pubertierenden Jüngling zum Mann geworden.
Unter dem Niedergang dieses Sowjetlandes nach der Katastrophe (Beloweshskaja puschtscha, ein Putsch von oben, beschlossen und durchgeführt am 8.12.1991 durch drei Saufkumpane in einem Gästehaus in Weißrussland, kurz vor der polnischen Grenze) von 1991 habe ich ganz fürchterlich gelitten – ein historischer Versuch, den Umgang der Menschen miteinander menschlich zu gestalten, eine großartige langjährige Kultur, eine Weltmacht schien (über fast 10 Jahre) zu Grunde zu gehen – auch dank eines korrumpierten Säufers aus der KPdSU-Aristokratie.
Aber wie Phönix aus der Asche tauchte ein (damals) junger Mann auf, der an die Kant’sche Aufklärung, an die (im besten Sinne) große russische und sowjetische Geschichte, an die progressiven Reform-Versuche seit 1985 anknüpfte, und der mit eiserner Hand die Krisengewinnler der 90er Jahre in ihre Schranken verwies – im Detail kompromissbereit, im Wesen kompromisslos.
Endlich hatte damit die NATO, die ihren aggressiven Charakter spätestens in Jugoslawien 1999 offenbart hatte, wieder einen Feind, der ihre Existenz „rechtfertigte“.
Putins Rede in München 2007 - damals allseits als „verträumt“ verlacht - war der Pfahl, an dem man sich (also zumindest ich) wieder aufrichten konnte – war aber auch das Signal an die NATO, dass dieser Typ gefährlich werden könnte. Das war das Fanal für den Frontalangriff auf das neue Russland, das sich der transatlantischen Superiorität nicht mehr beugen wollte (Kant lässt grüßen).
Ganz automatisch lief die Aggression an: subversive Aktionen in ehemaligen Sowjetrepubliken (also in unmittelbaren Nachbarstaaten Russlands), schrittweise Ausweitung des bewiesenermaßen aggressiven NATO-Militärbündnisses heran an die Grenzen Russlands, konkrete Gedankenspiele zur Aufteilung des größten Landes auf dieser Erde, Russlands, in kleine, besser beherrschbare Staaten, Kampf gegen alles Russische weltweit, gar in überwiegend russischsprachigen „neuen“ Ländern wie dem Baltikum, Moldawien, Ukraine, jedoch vergebens in Belarus.
Im Interesse der US-Superiorität war die etablierte Klasse in Europa (auch gegen Interessen der eigenen Völker!) zu jeder Schandtat bereit. Der „Endsieg“ wäre das Herausbrechen der Ukraine aus der postsowjetischen Zollunion gewesen, per „Assoziierungsvertrag“ mit der EU. Da wurde dann auch die Brechstange angesetzt – ENTWEDER ASSOZIATION ODER ZOLLUNION. Und auch ganz persönliche, direkte Drohungen: wenn du (Janukowitsch) nicht unterschreibst, macht es eben ein anderer (Zitat Merkel).
Sehr zupasse kamen dabei die alten Gelüste der ukrainischen Nationalisten, die ihre Erfüllung schon immer im Kampf gegen die Juden, Polen und „Moskowiter“ sahen – vor allem in Galizien vertreten. Denen wurden jetzt (nach ihrer Kooperation mit dem GröFaZ) Tür und Tor geöffnet: „Die Moskowiter an den Galgen“, „Wer nicht hüpft, ist ein Moskowiter“, ….
Die alte und durch die Nationalisten emotional aufgeladene Frage der Sprache (russisch/ukrainisch) wurde politisiert und aus einem örtlichen, dörflichen Dialekt der ehemals österreichisch-ungarischen, rumänischen, polnischen Westukraine wurde eine Frage von Staatsbedeutung konstruiert.
Und das alles vor dem Hintergrund von
„Das Hauptinteresse der Vereinigten Staaten, wegen dem wir jahrhundertelang Kriege geführt haben – den Ersten, den Zweiten und den Kalten Krieg –, ist die Beziehung zwischen Deutschland und Russland, weil sie dort vereint die einzige Kraft sind, die uns bedrohen könnte. Und wir müssen sicherstellen, dass das nicht passiert..“
George Friedman
Auch ohne jeden unmittelbaren Anlass wäre Russlands Eingreifen in der Ukraine im Februar 2022 angesichts all dessen durchaus völkerrechtskonform (klare und unmittelbare Bedrohung, die durch Beweise belegt werden muss) und berechtigt gewesen, aber die Bestärkung der Völkerrechtskonformität durch die völkerrechtlich verbindliche Anerkennung der per Sezession selbständig gewordenen Donbass-Republiken und dem vertragskonformen Beistand im Abwehrkampf gegen die Aggression der Kiewer Ukraine (Art. 51 UN-Charta) setzt auch formal den letzten Punkt auf das i der Völkerrechts-konformität.
Liebe Leser, Sie werden durch meine abschließende Bewertung kaum überrascht sein.
- Was ist eigentlich Demokratie? Ist das die einzige, ideale Form der Selbstverwaltung einer jeden menschlichen Gesellschaft oder nur eine von vielen?
Warum sind dann die modernen USA (ganz offensichtlich) eine Oligarchie mit einem völlig anderen Wahlsystem, das Vereinigte Königreich gar ein Königreich und das „große“ Frankreich eine doch völlig andere „Präsidialdemokratie“?
Ist das etwa alles nicht ganz so eindeutig mit DER Demokratie? Ist vielleicht gar nicht so klar, wie die eine „echte“ Demokratie aussehen soll/muss?
Es gibt wohl keine Norm für „ideale“ Demokratie (und ich finde das gar nicht so schlecht), vielmehr gibt es viele verschiedene Ausprägungen von Herrschaftsformen, die „des Volkes“ Herrschaft verwirklichen sollen. Was spricht dann gegen „gelenkte Demokratie“?
Die hiesige Allmacht der Parteien (siehe https://seniora.org/erziehung/schule-bildung/ich-habe-da-mal-noch-ein-paar-fragen ) hat jedenfalls mit „Volksherrschaft“ nur sehr entfernt etwas zu tun. Zumindest personell beherrscht eine verschwindende Minderheit die Zusammensetzung der Legislative. Ganz abgesehen davon, dass der per Wahl erklärte Volkswille ganz offensichtlich ohne jede Relevanz ist, wenn man Horst Seehofer glauben darf. Nein, das ist kein KI-Fake …
Erinnert sei auch an einstmalige, tatsächlich demokratische Versuche, Kandidaten der Parteien auf verschiedensten Basisversammlungen normaler Bürger (ohne Parteibuch) vorzustellen und zu befragen, bevor sie auf die Liste der zur Wahl stehenden Kandidaten kamen (oder auch nicht). Das gab es schon in Deutschland, wenngleich nicht in der BRD.
Ein Schritt zu einer vollkommeneren Demokratie wären vielleicht Direktwahlen (nicht nur von Landräten), z.B. des Staatsoberhauptes selbst, also des Bundespräsidenten, der dann bestenfalls als Einzelkandidat (des Volkes), und nicht als Parteienvertreter, kandidiert.
Mit diesem Mandat wäre er dann nicht nur der Herr von Schloss Bellevue für protokollarische Dienste und ähnliche Zeremonien, sondern vom ganzen Volk direkt gewählt und demzufolge mit viel mehr Gestaltungsmöglichkeit (sprich: Macht) bedacht als gegenwärtig – ein Mann des Volkes eben.
Dieses Modell gibt es doch schon irgendwo… ach ja, in der Russischen Föderation.
Aber Direktkandidaten zum Bundestag wurden durch die letzte Wahlrechtsreform eher zurückgedrängt, während die (wie bereits gesagt, durch eine verschwindende Minderheit des Volkes gekürten) Parteienlisten gestärkt wurden. Das war dann wohl ein Schritt in die falsche Richtung … Ein Schritt zum Abbau der Demokratie?!?
Der gegenwärtige Zustand von „unserer“ Demokratie ist zutiefst unbefriedigend und gar angsteinflößend. Der Staat und der gesamte Überbau der Gesellschaft entfernen sich immer mehr vom Volk, dem sie eigentlich dienen sollen. Es sollte eine gesamtgesellschaftliche Debatte zur (sehr rücksichtsvoll gesagt) Fortentwicklung dieses Systems geben, damit es den Anforderungen an eine Herrschaft des Volkes erheblich besser gerecht wird. Bestenfalls führt diese Debatte zu einer Verfassung für Deutschland, die vom ganzen Volk (also, seiner demokratischen Mehrheit) per Abstimmung bestätigt wird.
Wenn aber stattdessen die Spaltung des Volkes weiter so intensiv betrieben wird wie bisher, darf man sich nicht wundern, wenn eines Tages der Kessel überläuft. Polizeifäuste (wie zu Corona-Zeiten) werden das Volk dann nicht mehr aufhalten können, und Kanonen gegen das eigene Volk (wie einstmals) sind so ganz aus der Zeit …
Ein kluger Mann hat mal gesagt: „Eine revolutionäre Situation gibt es dann, wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen“.
- Was kann man tun gegen Raffgier und Korruption unter Mandatsträgern?
Ein erster Schritt könnte sein, dass man (per „Verfassung“, s.o.) die Dauer eines Mandats auf eine, maximal zwei Legislaturperioden beschränkt.
In den aktuellen Bundestag sind von 630 Abgeordneten 400 wiedergewählt worden, nur 230 wurden neugewählt.
Einen zweiten Vorschlag hat mir ein guter Freund unterbreitet: Diätenerhöhungen sollten nur noch in Höhe des ABSOLUTEN Zuwachses des offiziellen Durchschnittseinkommens erfolgen, d.h. in Höhe von gegenwärtiger mittlerer Zuwachsrate multipliziert mit dem offiziellen Durchschnittseinkommen.
Das könnte manche Gelüste dämpfen, ohne gleich existenzgefährdend für die Mandatsträger zu sein.
Um die Verbindung der Mandatsträger zu ihrem Volk zu stärken könnte man auch die Diäten der Mandatsträger auf maximal das Dreifache des gesetzlich festgelegten Mindestlohnes begrenzen – also nicht ganz so streng wie 1871.
Schließlich sollten die Fraktionen (und zwar möglichst alle) auf Druck gegen eigene Mitglieder verzichten, wenn die mal „anderer Meinung sind“ (von wegen Gewissen und so…).
Dann wird wohl so manche Vorlage genauer gelesen werden, bevor sie durch das Parlament geschleust (was für ein böses Wort!) wird.
Natürlich weiß ich selbst, dass das alles der Diskussion bedarf. In Zeiten des Kampfes gegen „Desinformation“ (wenn auch tatsächlich gemeint ist: Begrenzung der „für UNSERE Demokratie so gefährlichen“ Meinungsfreiheit) ist das nicht ganz einfach. Aber es gibt keinen anderen Weg. Jeder sollte an jedem Ort prüfen, was und wie er selbst beitragen kann zum verdienten Ende dieses „Demokratie“ genannten Wahnsinns, der doch das ganze Gegenteil von Demokratie ist.
Es muss Schluss sein mit „na, und“, „da kann man nichts machen“, „die machen doch, was sie wollen“, „wer fragt mich schon“, „da müssen wir eben durch“.
Wenn es den Menschen in diesem Land nicht gelingt, diese kriminelle Clique von geisteskranken Militaristen in ihre Schranken zu verweisen, droht Wiederholung von Geschichte – aber wohl nicht als Farce.
Sollte man mal über einen Steuerstreik nachdenken, wenn fast die Hälfte der Steuern für Rüstung vergeudet werden soll?
Liebe Leser,
Sie werden gemerkt haben, dass mir die Suche nach Antworten auf meine Fragen und auf die von Lesern in Zuschriften an die Redaktion ergänzenden Gedanken nicht leicht gefallen ist. Es läuft so vieles quer, gar falsch in diesem „unserem?“ Land. Viele meiner Gedanken sind nicht neu. Viele von ihnen finden sich auffällig oft z.B. in Aufsätzen, Werken und Gedichten, die nach der letzten ganz großen Katastrophe formuliert wurden. Wohl keineswegs rein zufällig. Die Tiefe dieser Gedanken haben vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse eine geradezu unheimliche Aktualität.
So schrieb Bert Brecht im November 1949 ein Gedicht, „An meine Landsleute“. Gerichtet waren seine Worte jedoch in erster Linie als Appell an den gerade gewählten Präsidenten der DDR.
BERTOLT BRECHT, 2. November 1949
An meine Landsleute
Ihr, die ihr überlebtet in gestorbenen Städten
Habt doch nun endlich mit euch selbst Erbarmen!
Zieht nun in neue Kriege nicht, ihr Armen
Als ob die alten nicht gelanget hätten:
Ich bitt euch, habet mit euch selbst Erbarmen!
Ihr Männer, greift zur Kelle, nicht zum Messer!
Ihr säßet unter Dächern schließlich jetzt
Hättet ihr auf das Messer nicht gesetzt
Und unter Dächern sitzt es sich doch besser.
Ich bitt euch, greift zur Kelle, nicht zum Messer!
Ihr Kinder, daß sie euch mit Krieg verschonen
Müßt ihr um Einsicht eure Eltern bitten.
Sagt laut, ihr wollt nicht in Ruinen wohnen
Und nicht das leiden, was sie selber litten:
Ihr Kinder, daß sie euch mit Krieg verschonen!
Ihr Mütter, da es euch anheimgegeben
Den Krieg zu dulden oder nicht zu dulden
Ich bitt euch, lasset eure Kinder leben!
Daß sie euch die Geburt und nicht den Tod dann schulden:
Ihr Mütter, lasset eure Kinder leben!
Wo sind die Intellektuellen heute, die Dichter, Schriftsteller, Musiker, die sich in vergleichbarer Sorge an den Bewohner des Schlosses Bellevue in Berlin wenden? Es gibt sie sicher, irgendwo, wenn auch nicht mehr in der Breite wie einst. Suchen wir sie, geben wir ihnen Raum und Stimme.
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*Ein Leser aus der Region Görlitz – Löbau in Sachsen ging als Reaktion auf die oben genannten Artikel auf die Situation in seiner Heimat ein.
Die kommunalen Behörden bewerben dort z.B. die neu angesiedelte Panzerproduktion. Bis vor kurzem produzierten in diesem Werk 1000 Mitarbeiter Eisenbahnwaggons. 200 von ihnen dürfen sich nun an der deutschen Aufrüstung beteiligen, der Rest kann gehen. Schließlich will auch das Land Sachsen am neuen gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland teilhaben. Drängende soziale Fragen müssen da hintenanstehen. So ist es um die Demografie – schnell alternde Bevölkerung bei einer geringen Geburtenrate – vorsichtig formuliert, nicht zum Besten bestellt.
Die Einkommenssituation gerade der älteren Generation ist auf Grund von Brüchen in der Erwerbsbiografie – so der amtlich gern verwendete Euphemismus für die Folgen des wirtschaftlichen Kahlschlags im Osten Deutschlands durch Wiedervereinigung und Agenda 2010 – angespannt. Der oben genannte Waggonbau, über Generationen ein Pfeiler der örtlichen Industrie, war wirtschaftlich nachhaltig. Eine Panzerproduktion ist es nur dann – und selbst dann nur sehr bedingt – wenn ein „hoher Verbrauch“ die Nachfrage stimuliert ….
Ist das das Ziel der deutschen Politik?
Insgesamt wird der ländliche Raum zunehmend ausgedünnt. Firmen schließen, Menschen ziehen fort, Filialen der Sparkasse werden spürbar reduziert, der öffentliche Personennahverkehr wird somit kaum finanzierbar. Als Lösung werden in Thüringen und Sachsen zunehmend Rufbusse eingesetzt – mit ehrenamtlichen Fahrern …
Die medizinische Versorgung nähert sich auf Grund von Ärztemangel einem kritischen Punkt. All das bei einer schnell alternden Bevölkerung, die gerade auf diese Infrastruktur angewiesen ist.
Unser Leser bestätigt die Beobachtung unseres eingangs genannten anonymen Autors mit den folgenden Worten: „Die Politik und ihre Träger sind ein einziger Lobbyistenverein.“ Das hat zur Folge, dass „die Kommunen … die Fehlentscheidungen der "Oberen Ebenen" bis zum bitteren Ende“ mittragen.
Eine Beschreibung der gesellschaftlichen Zustände in der ostdeutschen Provinz, die auch auf andere Regionen zutrifft, viele Fragen aufwirft und den Sinn der großen Politik in Frage stellt. So spiegeln sich im Leben der Bürger im Kleinen die gesellschaftlichen Zerstörungen, die „Zeitenwende“, „Doppelwums“, „Sondervermögen“, „Ende der Diplomatie“ und andere Segnungen der großen Politik zwingend mit sich bringen müssen.